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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Klare Offensive in Hamburg und Kiel, Zurückhaltung anderswo: Beim Thema Landstrom ist das Tempo in den deutschen Häfen unterschiedlich. Es geht vor allem um den Preis und damit um die Nachfrage. Ein Treffen in Kiel soll frischen Wind bringen.

10.10.2019

In Berlin hat die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch nach den antisemitischen Schüssen von Halle an einer Solidaritätsveranstaltung an der Synagoge in der Oranienburger Straße teilgenommen.

09.10.2019

Nach der Einigung auf das Klimapaket will die Bundesregierung fast im Wochentakt Gesetze für mehr Klimaschutz durchwinken. Das erste kann jetzt in den Bundestag, doch noch lange sind nicht alle Fragen geklärt. Was die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen hat.

09.10.2019

Schulen im Nordosten bekommen rund 110 Millionen Euro für die Ausstattung mit digitaler Technik. In zunächst 24 Schulen startet jetzt der Digital-Pakt Schule. Die Lehrer-Gewerkschaft fordert jedoch auch ein einheitliches Konzept.

09.10.2019

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll sich mehrfach heimlich mit Mautunternehmern getroffen und dabei sogar gute Ratschläge im Sinne der Steuerzahler in den Wind geschlagen haben. Die Opposition ist empört. Und nun nimmt auch noch der Bundesrechnungshof sein Ministerium ins Visier.

09.10.2019

Es gibt 23 Regionalkonferenzen um den Parteivorsitz der SPD – und es gibt eine RND-Debatte. Das Besondere: Beim RedaktionsNetzwerk Deutschland haben die männlichen Bewerber Sendepause. Das RND hat nur die Kandidatinnen zum Berliner Salon eingeladen - hier geht es zum Livestream.

09.10.2019

Der Tatort soll sich nahe einer Synagoge befinden: In Halle sind am Mittwoch zwei Menschen durch Schüsse getötet worden. In der Folge verstärkt die Polizei in Sachsen, aber auch in anderen Bundesländern ihre Kräfte vor jüdischen Einrichtungen. Politiker vor allem im In- aber auch im Ausland zeigen sich bestürzt.

09.10.2019

Wenn es nach der Bundesregierung geht, soll die Mietpreisbremse für fünf weiterer Jahre gelten. Nun muss noch der Bundestag zustimmen. Zukünftig sollen zuviel erhaltene Mieten zudem auch rückwirkend zurückgezahlt werden.

09.10.2019

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Grünen vorgeworfen, in der Klimapolitik „neoliberal“ zu handeln. Doch bislang kann die SPD den starken Umfragewerten der Grünen mit Kritik nichts anhaben. Was wäre die richtige Strategie für die Sozialdemokraten?

09.10.2019

Eine Bürgerinitiative in Pölchow (Landkreis Rostock) fordert die Sanierung des Dorfteiches. Die Löschwasserentnahmestelle ist zugewuchert und verschlammt. Ein Gutachten wurde in Auftrag gegeben.

09.10.2019

Mecklenburg-Vorpommern bekommt 99 Millionen Euro vom Bund, um eine digitale Lernatmosphäre zu schaffen. Mit 24 Schulen startet der Pakt und die Mittel werden auf die restlichen 600 Schulen nach feststehenden Kriterien verteilt.

09.10.2019