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Alle Artikel zu SPD

Erst wurden Kabel verlegt, jetzt wird die Spundwand des Greifswalder Hafens erneuert, damit der Hansering umgebaut werden kann. Nun stellt sich heraus: Die Kosten für die neue Uferbefestigung sind explodiert.

12.05.2020

Für zwei Wochen bekommen die Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns kostenfreien Zugang zu den landeseigenen Museen und Ausstellungen. Allerdings gelten auch in diesen Einrichtungen Hygieneregeln.

12.05.2020

Existenzsorgen, Ängste, Einschränkung der Grundfreiheiten: Es gibt genügend Gründe, auf die Straßen zu gehen. Doch Rechtsextreme und Splittergruppen nutzen die Proteste aus. Initiatoren und Politiker fragen sich gleichermaßen: Wie können wir im Gespräch bleiben?

12.05.2020

Eigentlich soll die Grundrente Anfang 2021 starten. Dafür sollte sie bald vom Bundestag verabschiedet werden. Unionsfraktionschef Brinkhaus erklärte jedoch, für eine zweite und dritte Lesung des Gesetzes fehle derzeit die Grundlage.

12.05.2020

Opfer von Terrorismus und Extremismus werden bislang nicht für Sachschäden entschädigt. Die Bundesregierung prüft nun eine Ausweitung der bisherigen Regelungen. Das hatten zuvor auch Opferberatungsstellen in einem Brief an Justizministerin Lambrecht gefordert.

12.05.2020

Die Nachricht, dass Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Krebs besiegt hat, freut viele OZ-Leser. Am Dienstag trat Schwesig mit schicker Kurzhaar-Frisur vor die Kameras und gab bekannt, dass sie genesen ist. Leser schicken der Politikerin die besten Wünsche.

12.05.2020

Gut ein Jahr nach ihrem Rücktritt hat die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD einen neuen Job in Aussicht. Andrea Nahles soll Präsidentin des Versorgungsamtes der Post- und Telekombeamten werden. Die Stelle ist gut bezahlt - aber als frühere Bundesministerin ist Nahles eigentlich überqualifiziert für den Posten.

12.05.2020

Die Ministerpräsidentin hat am Dienstag verkündet: „Ich bin wieder gesund.“ Dann lässt sie Kritiker und Fans verdutzt zurück. Sie wolle jetzt Kraft tanken, aber auch weiterhin die Regierungsgeschäfte führen.

12.05.2020

Nach Krebserkrankung - Manuela Schwesig ist wieder gesund!

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich am Dienstag überraschend in einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt. Darin erklärte sie den Sieg im Kampf gegen ihre Krebserkrankung.

12.05.2020

Die Frage nach einem generellen Tempolimit auf den Autobahnen ist in Deutschland heftig umstritten. Nun bezieht der Verkehrssicherheitsrat Position. Die Debatte dürfte wieder an Fahrt aufnehmen.

12.05.2020

Was, wenn Eltern nicht zur Arbeit gehen können, weil Kita und Schule in der Corona-Krise geschlossen haben? Sie können bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten - allerdings maximal sechs Wochen. Familienministerin Franziska Giffey dringt jetzt auf eine Verlängerung der Lohnfortzahlung - und sieht Eile geboten.

12.05.2020

Nach seinem umstrittenen Zitat zur Corona-Pandemie steht der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer weitgehend isoliert da. Nun will sich der Tübinger Gemeinderat auch offiziell von dem Grünen-Politiker distanzieren. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann mahnt indes Mäßigung an.

12.05.2020
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