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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Eigentlich sollten erste Teile des Klimapakets der großen Koalition schon am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Doch Bund und Länder streiten über die Kostenverteilung. Eine Einigung in diesem Jahr ist nicht mehr zu erwarten.

26.11.2019

Die SPD will Rüstungsexporte weiter als bisher einschränken. Der Koalitionspartner im Bund reagiert darauf mit Kritik und Unverständnis. Und auch aus der Rüstungsindustrie kommt erwartbar scharfe Kritik an dem SPD-Vorstoß.

26.11.2019

Der Gemeinderat des Ostseebades Göhren auf Rügen hat den Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl abgewiesen. Damit bleibt Bürgermeister Torsten Döring im Amt, es finden keine Neuwahlen statt. Der unterlegene Bürgermeisterkandidat Markus Pigard hatte Ungereimtheiten beim Urnengang im Mai dieses Jahres beanstandet.

26.11.2019

Der Kreistag von Vorpommern-Greifswald hat den Greifswalder Ibrahim Al Najjar erneut zum Integrationsbeauftragten des Landkreises gewählt.

26.11.2019

Seit etwa einem Jahr machen junge Leute vor allem freitags für den Klimaschutz mobil. Doch die Politik habe die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt, sagt die Bewegung Fridays For Future. Nun ist am Freitag ein neuer globaler Weckruf geplant.

26.11.2019

Der Kreistag von Vorpommern-Greifswald verabschiedete nach vielen Sitzungen und einer langen Debatte am Montagabend in Pasewalk den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21. Es herrschte Konsens darüber, dass trotz hoher Altschulden erstmals wieder ein gewisser Gestaltungsspielraum herrschte, um wichtige Investitionsvorhaben auf den Weg zu bringen. Dazu gehört auch der Flughafen Heringsdorf.

26.11.2019

Immer häufiger werden nach Einschätzung von Justizministerin Christine Lambrecht Staatsflaggen bei Demonstrationen verbrannt. Vor allem bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen, sagt die Ministerin. Dagegen will sie nun vorgehen.

26.11.2019

Laut einem Bericht der Bundesregierung hat sich die mittlere Lufttemperatur in Deutschland seit Beginn der Wetteraufzeichnungen 1881 bis 2018 um 1,5 Grad erhöht. Die Folge sind Hitzewellen, niedrige Grundwasserstände und massive Ernteausfälle.

26.11.2019

Gegen schärfere Düngeregeln und für mehr Respekt: Aus ganz Deutschland sind Bauern mit 5000 Traktoren in die Hauptstadt gekommen. Was wie ein Protest von der Feldkrume aussieht, hat doch Verbindungen zum Bauernverband.

26.11.2019

Nach einem Schafriss auf Usedom prüft Agrarminister Till Backhaus (SPD) den Abschuss des Problemwolfs. Für einige OZ-Leser kommt eine Tötung nicht infrage. Hier ihre Argumente.

26.11.2019