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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Den einen geht es ums Geld, den anderen um mehr Klimaschutz. Rundum zufrieden scheint keine Landesregierung mit dem Klimapaket zu sein, an dem die große Koalition so lange gebastelt hat. Die Frage an diesem Freitag ist: Wird es nur aufgehübscht - oder richtig aufgeschnürt?

29.11.2019

Landesbauminister Christian Pegel (SPD) verteilt Geld in Rostock: Die EU unterstützt den Bau eines neuen Unterrichtsgebäudes mit Sporthalle an der Michaelschule in Dierkow. Land und Bund fördern den Ausbau des Seehafens mit knapp zehn Millionen Euro.

28.11.2019

Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern brauchen mehr Mitarbeiter, um Behinderte nach dem Bundesteilhabegesetz zu beraten. Um die Finanzierung gibt es Streit mit dem Land. Der Behindertenverband MV befürchtet Nachteile für Betroffene durch das neue Gesetz.

28.11.2019

Nach vielen Diskussionen und mindestens 15 Jahren Planung ist in der Stadtvertretung Dassow jetzt der Beschluss für eine weitere Bebauung im Ortsteil Rosenhagen gefallen. Ein Hotel und Ferienhäuser können gebaut werden.

28.11.2019

Bis 2022 könnte die größte Klinik des Landes fast 100 Millionen Euro Defizit einfahren: Innerhalb von nur zwei Jahren ist die Rostocker Uni-Medizin vom Branchenprimus zum Sanierungsfall geworden. Der neue Aufsichtsratschef Mathias Brodkorb (SPD) leitet am Freitag seine erste Sitzung. Und auf der könnten bereits „Köpfe rollen“.

28.11.2019

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht plant ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus. “Ich werde vorschlagen, dass antisemitische Motive ausdrücklich als strafschärfend benannt werden”, so die SPD-Politikerin. Damit das gelingt, will sie den Paragrafen 46 des Strafgesetzbuchs ergänzen.

28.11.2019

Mitte Oktober stimmten Grüne, FDP und Linke für einen Untersuchungsausschuss, der das Mautdebakel um Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) untersuchen soll. Nun hat der Bundestag einen entsprechenden Antrag angenommen. Die Oppositionsparteien stimmten dafür, Union und SPD enthielten sich.

28.11.2019

Drei Töchter hat Wolfgang Bosbach – fehlt noch das erste Enkelkind. Und das hätte der CDU-Politiker am liebsten gleich nächstes Jahr. Seine Wunschschlagzeile für 2020: „Wolfgang Bosbach ist Opa geworden.“ Tochter Caroline Bosbach scheint nicht abgeneigt zu sein.

28.11.2019

Steuert die GroKo auf ein rasches Ende zu? Am Wochenende wird das Ergebnis des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Der neue RND-Wahlmonitor zeigt: Fast jeder Zweite will, dass Union und SPD gemeinsam weitermachen.

28.11.2019

Die öffentlich begehbare Uferpromenade im Stadthafen weist starke Schäden auf und birgt Unfallgefahren. Nun soll Schotter aufgetragen werden, um die Anlage sicherer zu machen. Was wird aus Denkmal-Kran „Möwe“?

28.11.2019

Klara Geywitz und Olaf Scholz oder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans? Am Wochenende entscheidet die SPD über ihre künftige Parteispitze. Nicht nur die Bewerberteams liefern sich ein hartes Ringen. In ihrem Windschatten ist längst ein weiterer Kampf ausgebrochen: um die Plätze in der zweiten Reihe.

27.11.2019

Unbekannte brachen in das Grüne Gewölbe von Dresden ein und stahlen millionenschweren Schmuck. Die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Katrin Budde (SPD), geht davon aus, dass Insider beteiligt waren. Sie regt deshalb an, in Museen keine Fremdfirmen mehr zu beschäftigen.

27.11.2019