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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Ab 2021 soll es nur noch einen Standort für die Stasi-Akten in MV gegeben. Rostock galt lange Zeit als gesetzt, doch nun macht Schwerin der Hansestadt Konkurrenz. Berlin aber bekennt sich zum Standort Rostock: Nur hier sei eine wissenschaftliche Aufarbeitung der DDR-Historie in MV möglich.

10.09.2019

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist an Brustkrebs erkrankt und gibt deshalb ihre Ämter auf Bundesebene ab. Auf Twitter hat sie nun ein Video veröffentlicht, in dem sie über die Erkrankung spricht.

10.09.2019

Manuela Schwesig legt den SPD-Vorsitz nieder - weil sie an Brustkrebs erkrankt ist. Die Bekanntgabe der Diagnose hat bei den Parteien Bestürzung ausgelöst. Zahlreiche Genesungswünsche erreichen die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

10.09.2019

Der BUND will das urbane Gärtnern in Greifswald etablieren, zum Beispiel Sträucher mit essbaren Beeren in der Stadt pflanzen. Eine Fläche an der Pestalozzistraße ist für ein Pilotprojekt geeignet.

10.09.2019

Der Kreistag von Vorpommern-Greifswald hat mehrheitlich mehrere Beschlüsse zur Abfallentsorgung im Landkreis gefasst, darunter auch die Gebührensatzung. Sie hat zur Folge, dass die Bewohner des Kreises ab Januar 2020 tiefer in die Tasche greifen müssen – einige mehr, andere weniger.

10.09.2019

Manuela Schwesig zieht sich wegen einer Krebserkrankung von der SPD-Bundesspitze zurück. Thorsten Schäfer-Gümbel wird vom 1. Oktober an Arbeitsdirektor bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit. Bis zur Wahl der neuen Parteispitze im Dezember verbleibt Malu Dreyer damit ab Oktober allein.

10.09.2019

Grimmen Auswirkungen des Agrar-Paktes des Bundes Landwirte schlagen Alarm: „Wir haben die Schnauze voll“

Werden wir in wenigen Jahren überwiegend Lebensmittel aus dem Ausland essen müssen, weil die Politik die einheimische Landwirtschaft mit ihren immer härteren Reglementierungen und Gesetzen abschafft? Agrar-Ingenieur René Rempt aus Stoltenhagen spricht im OZ-Interview über die Wut der Landwirte, Umweltschutz und wie unser Kühlschrank in fünf Jahren bestückt sein wird.

10.09.2019

Gaffer bei Unfällen werden für die Einsatzkräfte immer mehr zum Problem. Nun will das Justizministerium härtere Strafen dafür. Nach einem entsprechenden Gesetzentwurf drohen künftig Geldbußen oder sogar eine Freiheisstrafe.

10.09.2019

Der „Gelbe Zettel“, den man vom Arzt bei einer Krankschreibung bekommt, soll verschwinden. Das gilt auch für die Meldeformulare beim Einchecken ins Hotel. Die Wirtschaft könnte mit solchen Maßnahmen mehr als eine Milliarde Euro im Jahr einsparen können.

10.09.2019

Der Vorsitzende der Regierungskommission zu 30 Jahren Mauerfall und deutscher Einheit, Matthias Platzeck (SPD), will, dass die Probleme zwischen Ost- und Westdeutschen offen angesprochen werden. Man dürfe nicht nach dem Motto verfahren „Nun seid stolz und freut euch!“. Das bringe nichts.

10.09.2019

Finanzminister Scholz bringt seinen Haushaltsentwurf in den Bundestag ein. Der Etat umfasst 360 Milliarden Euro. Er lobt hohe Investitionen - die wohl größte Zukunftsaufgabe erwähnt er aber erst spät.

10.09.2019