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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt besiegeln heute ihr Regierungsbündnis. Die Parteivorsitzenden Thomas Webel von der CDU, Burkhard Lischka von der SPD und Cornelia ...

24.04.2016

Die Entscheidung der Bundesregierung, ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zuzulassen, spaltet die Gemüter.

16.04.2016

Mit schnellen Entscheidungen ist in der Causa Böhmermann nicht zu rechnen: Beide Seiten zeigen sich streitbar, der Fall könnte bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen. Von Jan Böhmermann selbst kam zunächst keinerlei Reaktion.

16.04.2016

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht die Ampel-Koalition ihrer Partei mit FDP und Grünen auch als mögliches Modell für den Bund.

23.04.2016
Lesermeinung

Land macht Geschäfte mit dubioser Pleite-Bank - Wir brauchen keine Lügen mehr

Holger Klein aus Rostock

23.04.2016

Die Eröffnung des Hauptstadtflughafens ist nach Einschätzung des Aufsichtsrats Ende 2017 wie geplant möglich. Sicher ist jedoch nichts - das liegt wieder einmal am Brandschutz.

22.04.2016

Der Weg für die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt ist frei. Nach CDU und SPD stimmten auch die Grünen auf einem Parteitag dem Koalitionsvertrag zu.

23.04.2016

Wird die Abgaskrise bei Volkswagen zu einer Branchenkrise für die ganze Autoindustrie? Gezielte Manipulationen sind zwar weiter nur im Fall VW ein Thema. Doch ein staatlich angeordneter Test endete nun auch für viele andere Hersteller zumindest unangenehm.

22.04.2016

Ribnitz-Damgarten Aus der Barther Stadtvertretung: Die Vinetastadt in finanzieller Schieflage Haushaltslage bleibt angespannt

Stadtvertreter beschließen den Haushaltsplan für 2016 / Stadt nimmt Kredit in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro auf

23.04.2016

Grüne fordern Aufklärung von Finanzministerin Heike Polzin (SPD). MV soll wegen hoher Zinsen Geld bei angeschlagenem Institut angelegt haben. Ministerium weist die Vorwürfe als haltlos zurück - hält wichtige Details aber unter Verschluss.

23.04.2016

Der Wahlerfolg der AfD macht in Sachsen-Anhalt ganz neue Regierungsbündnisse nötig. Die CDU ebnet den Weg für eine Koalition mit SPD und Grünen. Mancher in der Union hat dabei Bauchschmerzen.

22.04.2016

Das Feilschen geht weiter. Wieder einmal gehen Bund und Länder ohne Einigung über die Kosten für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen auseinander. In gut fünf Wochen soll eine Lösung stehen. Klappt das? Und was wird aus dem Integrationsgesetz?

22.04.2016