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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der erste Digitalisierungskongress der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns in Greifswald, die „NØRD 2019“, ist nach Angaben der Veranstalter auf große Resonanz gestoßen. Rund 2000 Besucher waren zu Gast.

07.11.2019

Die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Reform des politischen Systems haben bei den Grünen Unmut ausgelöst. Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann spricht von Dreistigkeit. Denn die aktuelle Regierung tue das glatte Gegenteil.

07.11.2019

Die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für eine Reform des politischen Systems sind berechtigt. Allerdings sind sie auch ein wenig seltsam. Denn der 61-Jährige ist seit 25 Jahren Teil des System, kommentiert Markus Decker.

07.11.2019

„Auslandseinsätze können kein Selbstzweck sein”: Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr geht mit Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hart ins Gericht. Bartels wirft der Ministerin vor, die Fähigkeiten der Truppe zu überschätzen.

07.11.2019

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will, dass Deutschland in der internationalen Sicherheitspolitik mehr Verantwortung übernimmt – auch durch Bundeswehreinsätze. Der Koalitionspartner SPD reagiert reserviert und fordert eine Überprüfung, ob die Bundeswehr dafür überhaupt ausgerüstet sei. Auch aus der FDP kommt Kritik.

07.11.2019

Die neue Wismarer Bürgerschaftspräsidentin Sabine Mönch-Kalina möchte interessante Ideen von den Einwohnern ausprobieren.

07.11.2019

Norbert Walter-Borjans hat der SPD davon abgeraten, in ihrer derzeitigen Verfassung mit einem Kanzlerkandidaten in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Was manchem in der Partei wie eine Erlösung erscheint, hätte aber verheerende Folgen. Der Mann, der SPD-Chef werden will, hat einen strategischen Fehler gemacht, kommentiert Tobias Peter.

07.11.2019

Ein einflussreicher Sozialdemokrat aus dem wichtigen SPD-Landesverband NRW bricht eine Lanze für die GroKo. NRW-Landesgruppenchef Achim Post wirbt in einem Brief an die Abgeordneten dafür, das Bündnis mit der CDU fortzusetzen. Die große Koalition habe viel erreicht und noch ein Menge zu tun, argumentiert der Ostwestfale.

07.11.2019

Pegida-Initiator Lutz Bachmann erweckte schon kurz nach dem Attentat auf dem Breitscheidplatz 2016 den Eindruck, Genaueres zu wissen. Deshalb wollen die Grünen ihn in den Untersuchungsausschuss des Bundestages bitten. Die anderen Fraktionen werden wohl mitmachen - aber unter Protest.

07.11.2019

Wer soll künftig die SPD führen: Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken? Der neue RND-Wahlmonitor zeigt, dass beide Teams nicht besonders viel Rückhalt in der Bevölkerung haben.

07.11.2019

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat einen Artikel über die deutsche Einheit geschrieben, in dem die Amerikaner kaum Erwähnung finden. Nachhilfe in Geschichte könnte US-Außenminister Mike Pompeo bieten. Der Amerikaner bereist ab diesem Donnerstag für zwei Tage Deutschland.

07.11.2019

Die Führung der CDU taumelt, die SPD hat gar keine, und im Kabinett häufen sich die Pannen. Einen schlechteren Zeitpunkt für ihre Halbzeit-Bilanz hätte sich die Große Koalition kaum aussuchen können, kommentiert Andreas Niesmann. Trotzdem könnten die Abgesänge auf die GroKo zu früh angestimmt worden sein.

07.11.2019