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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Lange hat Zerrissenheit das Bild der großen Koalition geprägt. Nach einem schmerzhaften Warnschuss der Wähler in mehreren Ländern zeigen sich CDU, CSU und SPD nun auf Schmusekurs. Wie lange das wohl hält?

14.04.2016

Die Koalition will Handlungsfähigkeit beweisen. Sie bringt ein Anti- Terror-Papier und ein Integrationsgesetz auf den Weg. Anderes liegt aber noch auf Eis. Viel Zeit bleibt Union und SPD nicht mehr.

14.04.2016

Mit seiner Forderung nach einem späteren Renteneintritt ist Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf energische Ablehnung der SPD gestoßen. SPD-Chef Sigmar Gabriel nannte Schäubles Forderung zynisch.

21.04.2016

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf eine Ampelkoalition geeinigt.

21.04.2016

SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt.

21.04.2016

Gut fünf Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf die wesentlichen Inhalte eines Koalitionsvertrags verständigt.

21.04.2016

Union und SPD haben sich noch nicht zu Kaufprämien für Elektroautos durchringen können.

21.04.2016

Seit Wochen werden die Europäische Zentralbank und ihr Präsident Draghi wegen der Niedrigzinsen attackiert. Der Wirtschaftsminister nennt das scheinheilig und fordert mehr Zukunftsinvestitionen. Die deutsche Wirtschaft dürfte 2017 etwas schwächer zulegen.

20.04.2016

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Pressebericht den sogenannten Majestätsbeleidigung-Paragrafen deutlich schneller abschaffen als bisher von der großen Koalition geplant.

21.04.2016

Nach jahrelangem Tauziehen haben Bund und Länder noch immer keinen Durchbruch bei der Neuordnung der komplizierten Geldströme im föderalen System geschafft. Die Ministerpräsidenten machen Druck auf Schäuble, der ihnen aber nicht ohne Weiteres folgen will.

21.04.2016

Die Polizei greift zur Laserpistole: Beim vierten bundesweiten Blitz-Marathon werden Raser an Tausenden Kontrollstellen ins Visier genommen. Doch nicht alle Bundesländer sind von dem Konzept überzeugt.

20.04.2016