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Alle Artikel zu SPD

Wenn die Bundeswehr Panzer, Munition oder neue Uniformen braucht, dauert das häufig lange – und Fehler gibt es auch. Am Dienstag will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verkünden, wie das Beschaffungsamt reformiert werden soll – es ist eine ihrer heikelsten Aufgaben. Eine große Reform scheint auszubleiben.

14.09.2019

Union und SPD haben ihre Beratungen über ein großes Paket von Maßnahmen gegen den Klimawandel auf Donnerstag verschoben. Offiziell ist von konstruktiven Gesprächen die Rede. Bis Freitag sollen die Würfel fallen.

14.09.2019

Gerhard Schröder wirbt für bessere Beziehungen zwischen der EU und Moskau – und beklagt die außenpolitische Apathie in Berlin.

14.09.2019

Rund 4000 Kinder werden jährlich in Deutschland adoptiert. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant einen Rechtsanspruch auf Adoptionsbegleitung für alle Beteiligte - die leiblichen Eltern, die Adoptiveltern sowie die Kinder. Dafür will sie die Strukturen der Adoptionsvermittlungsstellen stärken.

14.09.2019

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist bereit, bei der Grundrente auf die Union zuzugehen. Das sagte er am Freitag im Bundestag. Strittig bleibt die Bedürftigkeitsprüfung.

13.09.2019

Das Agrarpaket der Bundesregierung lässt dunkle Wolken über der Mela aufziehen. Betriebe befürchten ein Hofsterben. Till Backhaus fordert einen radikalen Kurswechsel – auch bei den Konsumenten.

13.09.2019

Kommentar Ehrenamtskarte in MV Idee endlich umsetzen

Die gute Idee einer Ehrenamtskarte für das ganze Land von CDU und SPD darf weder als Bürokratie-Monster, noch zulasten der Landkreise enden, kommentiert OZ-Chefreporter Frank Pubantz.

13.09.2019

Die Finanzierung und Inhalte sind noch ungeklärt. Was Ehrenamtler sich wünschen – Vergünstigungen im Nahverkehr – soll nicht enthalten sein. Landkreise fordern klare Aussagen vom Land. Ministerin Drese verspricht schrittweisen Start Anfang 2020.

13.09.2019

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und mehrere Bundesländer wollen Fotos „unter der Bekleidung“ strafbar machen. Einige Länder haben bereits einen ersten Gesetzentwurf vorgelegt. So könnte ein Gesetz gegen heimliche Fotos unter Röcke aussehen.

13.09.2019

Mehrere Unionspolitiker fordern, Prostitution zu verbieten. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) spricht sich dagegen aus. Das führe nicht dazu, dass es keine Prostitution mehr gibt.

13.09.2019

Union und SPD wollen Albanien viele Bedingungen für EU-Beitrittsverhandlungen stellen. Die Hürden werden dadurch sehr hoch. Der Beginn der Verhandlungen könnte sich deshalb über Jahre hinweg verzögern.

13.09.2019

Die Beratungen der Großen Koalition über Maßnahmen gegen den Klimawandel gehen in die heiße Phase. Über manches herrscht Einigkeit, über Kernpunkte hingegen noch nicht. Hier ein Blick auf die Lage und die unterschiedlichen Positionen vorm Klimakabinett am 20. September

13.09.2019