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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) kann ihren Doktortitel behalten. Somit ist auch ihr möglicher Rücktritt vom Tisch. An diesem Donnerstag geht es ihr in Mainz um mehr Geld für Kitas, es wird aber auch eine Reaktion auf die Entscheidung der FU Berlin erwartet.

31.10.2019

Usedom Neuer Radweg an der B 110 Radlerpiste in Usedom übergeben

Auf dem 6,5 Kilometer langen Abschnitt zwischen der Stadt Usedom und dem Abzweig zur B 111 bei Mellenthin kommen Pedalritter jetzt schnell und gefahrlos voran. der bund hat dafür 2,6 Millionen Euro investiert.

30.10.2019

Eine Kooperation zwischen CDU und Linken wird es nach der Landtagswahl in Thüringen offenbar nicht geben. Die CDU stehe “weder für eine Duldung noch für eine Tolerierung von Rot-Rot-Grün zur Verfügung”, erklärte Fraktionschef Mike Mohring. Ein Gesprächsangebot von Ramelow werde er jedoch annehmen - aus gutem Grund.

30.10.2019

Das Umweltministerium von Svenja Schulze soll laut einem Rechnungshofbericht - anders als angegeben - doch Geld für externe Beraterleistungen ausgegeben haben. Das Ministerium selbst widerspricht. Es gebe unterschiedliche Auffassungen über die Definition solcher Leistungen.

30.10.2019

In seinem „Schwarzbuch“ prangert der Bund der Steuerzahler jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Unter den in der neuesten Ausgabe aufgeführten etwa 100 Fällen finden sich auch drei in Mecklenburg-Vorpommern.

30.10.2019

Die bisherige Koalition aus Linken, SPD und Grünen soll in Thüringen auch ohne Mehrheit fortgesetzt werden. “Wir haben heute deutlich gemacht, dass Rot-Rot-Grün zusammensteht”, betont SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee. Es werde jedoch “sehr schwer”.

30.10.2019

Der ehemalige Unions-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hat die Kanzlerin frontal attackiert. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) weist die Kritik zurück. Er findet dabei sehr deutliche Worte.

30.10.2019

Ist AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bei einer Rede von einem Publikumsgast mit einer Kopf-ab-Geste bedroht worden? Sie zumindest hat es so empfunden und den Störer aus dem Saal werfen lassen. Doch war der Mann am Ende bloß ein AfD-Sympathisant mit Hustenanfall? Einiges deutet darauf hin.

30.10.2019

Die Bundesregierung will mehr gegen Hass im Internet und Rechtsextremismus tun - und hat nun ein Maßnahmenpaket mit neun Punkten beschlossen. Grünen-Politikerin Renate Künast gehen diese jedoch nicht weit genug.

30.10.2019

Die Volksparteien schrumpfen und verlieren nach und nach an Bedeutung. Vor allem, weil sie Konflikten aus dem Weg gingen und leidenschaftlichen Streit den Rändern überließen, wirft Roland Koch (CDU) der großen Koalition vor. Und dann bekommt auch noch speziell Kanzlerin Merkel einen Rüffel vom früheren Ministerpräsidenten Hessens.

30.10.2019

Der Machtkampf in der CDU eskaliert: Friedrich Merz legt Bundeskanzlerin Angela Merkel den Rücktritt nahe. Der frühere Unions-Fraktionschef versucht damit offenbar, den Druck auf eine schnelle Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zu erhöhen. Sein eigenes Interesse am Kanzleramt gilt als sicher - genauso wie seine tiefe persönliche Abneigung gegen Merkel.

30.10.2019