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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Lob für Klima-Aktivisten, Kritik an der Autobranche: Bei der Eröffnung der IAA wollte der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann der Industrie ins Gewissen reden. Doch daraus wird nichts: Der Verband der Automobilindustrie änderte kurzfristig das Protokoll.

12.09.2019

Mit einer Gedichtzeile hat sich die an Brustkrebs erkrankte SPD-Politikerin Manuela Schwesig für die zahlreiche Unterstützung bedankt. Das ist die Herkunft der Zeile „Von guten Mächten wunderbar geborgen".

12.09.2019

Wer Klimaschutz will, muss auch bereit sein für Einschränkungen, findet Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Im RND-Interview plädiert er außerdem dafür, die Klagemöglichkeiten gegen Infrastrukturprojekte einzuschränken. Der SPD bescheinigt er einen Linksruck - und leitet daraus enge Grenzen für die große Koalition ab.

12.09.2019

Wirtschaft und Tourismus - Neue Hoffnung für Schloss Pötenitz

Nach jahrzehntelangem Verfall hat das Gutshaus im Dassower Ortsteil Pötenitz offenbar den Besitzer gewechselt. Landrätin Kerstin Weiss (SPD) spricht von einem „sehr guten Investor“.

12.09.2019

Das heimliche Fotografieren unter Röcke von Frauen - Upskirting genannt - soll verboten werden. Das kündigt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht jetzt an. Eine Mehrheit im Parlament dürfte ihr sicher sein.

12.09.2019

Ein Orbán-Vertrauter soll neuer EU-Kommissar für Erweiterung in von der Leyens Europa-Team werden. SPD und Grüne kündigen harten Widerstand gegen die Nominierung an. Schicken sie ihn zusammen mit den Stimmen der Konservativen nach Hause?

12.09.2019

In der Haushaltsdebatte sind Klimapolitik und Digitalisierung die zentralen Themen. Kanzlerin Merkel erklärt, Klimapolitik werde zwar teuer werden - der Verzicht darauf sei allerdings noch kostspieliger.

11.09.2019

Der Druck auf die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, den bisherigen Kurs in Sachen Marihuana zu ändern, kommt von vielen Seiten - auch aus der SPD. Auf Länderebene geraten die Dinge bereits in Bewegung.

11.09.2019

Die Kritik an der Tageskurtaxe wird lauter: Im Kreis Vorpommern-Rügen fordern die Linken die Abschaffung und einen sofortigen Kassier-Stopp. Die Sassnitzer CDU will eine Kurtax-Befreiung für die Rüganer auf ihrer Heimatinsel.

11.09.2019

Das Treffen des Hongkonger Aktivisten Wong mit Außenminister Maas hat die Regierung in Peking tief verärgert. Das wird Folgen haben, macht Chinas Botschafter klar. Ein Gespräch in Peking sei formal eine Einbestellung des deutschen Botschafters gewesen.

11.09.2019

Noch bevor das wichtige Klimaschutzpaket feststeht, debattiert der Bundestag über den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus stellt eine Generalrevision in Aussicht. Fürs Klima brauche es viel Geld – und auch für einen anderen Etat will er mehr.

11.09.2019

Er war der am längsten amtierende SPD-Vorsitzende seit Willy Brandt - und er war der umstrittenste. Seine Anhänger schwärmen von Rhetorik und Instinkt, seine Gegner wünschen sich, er würde endlich die Klappe halten. Das zumindest tut Sigmar Gabriel nicht. Anlässlich seines 60. Geburtstags zieht er im großen RND-Interview Bilanz.

11.09.2019