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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Finanzbehörden in Deutschland haben kaum noch mit Selbstanzeigen zu Schwarzgeldkonten im Ausland zu tun. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sagt, der Rückgang der Selbstanzeigen könnte ein Indiz dafür sein, dass sich die Sorge vor Enttarnung gelegt habe. Er sagt, es könnte an der Zeit sein, ein Zeichen zu setzen - und erinnert an den Kauf der Steuer-CDs in Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2010.

22.07.2020

Das Bundeskriminalamt kann einem Bericht zufolge WhatsApp-Nachrichten mitlesen. Liberale und Grüne wollen es nun genau wissen. Erst dann ließen sich weitere Begehrlichkeiten der Sicherheitsbehörden bewerten, sagen sie.

21.07.2020

Ingo Funk ist mit überwältigender Mehrheit von fast allen Fraktionen im Landkreis Nordwestmecklenburg zum zweiten Stellvertreter für Landrätin Kerstin Weiss (SPD) gewählt worden. Im Gespräch mit der OZ erzählt der Parteilose, was ihm Herkunft und Familie bedeuten.

21.07.2020

Mehrere Politiker und andere Persönlichkeiten haben in der Nacht zum Dienstag rechtsextremistische Mails mit Morddrohungen erhalten. Unter den Adressaten einer Sammelmail ist auch der Journalist Deniz Yücel. Unterzeichnet ist die Mail wie schon andere zuvor mit "NSU 2.0" und "Der Führer".

21.07.2020

Kathrin Meyer ist Angela Merkels Büroleiterin im Bundestag. 2021 macht die Kanzlerin mit der Politik Schluss und Meyer sucht einen neuen Job. Offenbar soll sie Vize-Landrätin des Landkreises Vorpommern-Rügen werden. Die Grünen hatten zuletzt eine öffentliche Ausschreibung der Stelle erzwungen.

21.07.2020

Am 8. Juli 2021 endet die Amtszeit von Landrätin Kerstin Weiss (SPD). Dass die Amtsinhaberin erneut antreten will, ist kein Geheimnis. Auch dass die CDU einen Gegenkandidaten aufstellen wird, ist mehr als wahrscheinlich. Rätselraten gibt es allerdings noch um den Termin.

21.07.2020