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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Am 30. September läuft der deutsche Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien aus. Die erste Verlängerung Anfang dieses Jahres war zwischen Union und SPD heftig umstritten. Nun hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Ausfuhr von Waffen und anderem Militärgerät positioniert - ein Machtwort auch im Streit in der Union.

17.09.2019

Die Greifswalder Bürgerschaft gibt grünes Licht für das Vorzeigewohngebiet am Ryck. Sie stellt sich hinter die Verwaltung, die die Voraussetzung für den Verkauf von sieben Hektar als erfüllt ansieht.

17.09.2019

Bergfest bei der Suche nach einer neuen SPD-Spitze. Mit der Regionalkonferenz in Berlin ist die Hälfte der Bewerbungsrunden geschafft. Wer hat sich wie geschlagen? Und wer macht am Ende das Rennen? Eine Prognose - ohne Gewähr.

17.09.2019

Gesundheitsminister Jens Spahn ist am heutigen Abend zu Gast beim „Berliner Salon“, dem Talkformat des RedaktionsNetzwerkes Deutschland (RND). Er stellt sich den Fragen von Hauptstadtbüroleiter Gordon Repinski – wie schon namhafte Politiker vor ihm. Wir zeigen ein kleines Best-of der bisherigen Veranstaltungen.

17.09.2019

Trotz der Handelssanktionen gegen Russland nehmen 15 Unternehmen aus MV an der maritimen Wirtschaftsmesse Neva in St. Petersburg teil. Auch Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) und Wirtschaftsstaatssekretär Stephan Rudolph (CDU) sind dabei.

17.09.2019

Verteidigungsministerium und Auswärtiges Amt einigen sich auf eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr. Die Tornado-Überwachungsflüge über dem Irak sollen bis zum 31. März 2020 verlängert werden. Die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte soll es noch bis Oktober nächsten Jahres geben.

17.09.2019

Nach den Angriffen auf saudi-arabische Ölraffinerien fordert die Union eine Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in das Land. Diese waren nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Khashoggi ausgesetzt. Neben SPD-Politikern lehnen jedoch auch Grüne den Vorstoß aus der Unionsfraktion ab.

17.09.2019

An diesem Mittwoch will das Kabinett die Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr beschließen. Linke-Fraktionschef Bartsch sieht darin eine bittere Niederlage seines SPD-Amtskollegen Mützenich. Der hatte noch vor wenigen Wochen erklärt, mit seiner Partei gebe es keine Mandatsverlängerung.

17.09.2019

Wegen der aktuellen Bedrohungslage im Mittleren Osten schlug CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt ein Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien vor. Der nächste Koalitionskrach droht. Denn die SPD will in Bezug auf die Saudis hart bleiben.

17.09.2019

Nach Bekanntgabe ihrer Brustkrebs-Erkrankung in der vergangenen Woche hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig viel Zuspruch erhalten. Jetzt hat sie sich in einer Videobotschaft auf Twitter dafür bedankt – und anderen Betroffenen Mut gemacht.

16.09.2019