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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Norbert Walter-Borjans ist ehemaliger Finanzminister von NRW und in der Stichwahl um den SPD-Vorsitz. In Hamburg hatte er für Anfang November einen Auftritt geplant - ausgerechnet bei der Linkspartei. Viele Genossen in der Hansestadt sind empört, nun rudert Walter-Borjans zurück - zumindest ein bisschen.

29.10.2019

Für 118 000 Euro will Greifswald herausfinden lassen, wie das Stadtgrün besser gepflegt werden kann. Das hat der Hauptausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen. Die CDU ist sauer.

29.10.2019

Die Linke in Thüringen sei ein “Hort der Ruhe und Gelassenheit”, sagt Parteichefin Hennig-Wellsow nach der Landtagswahl. Wahlgewinner Bodo Ramelow ist geschäftsführend im Amt und hat Zeit, Allianzen zu schmieden. So könnte er auch ohne Mehrheit weiter regieren.

29.10.2019

Nach dem rechtsextremen Anschlag in Halle läuft die Suche nach den Ursachen für den grassierenden Antisemitismus. Nun ist in Berlin erneut ein Mann antisemitisch beleidigt und angegriffen worden. Jüdische Vertreter beklagen Versäumnisse bei der Bekämpfung des Judenhasses.

29.10.2019

Die bisherigen Koalitionspartner in Thüringen - Linke, SPD und Grüne - wollen am Mittwoch das weitere Vorgehen beraten. Wo und wann das Treffen stattfindet, soll geheim bleiben. Die Ausgangslage ist schwierig: Die bisherige rot-rot-grüne Regierung hat bei der Landtagswahl am Sonntag ihre Mehrheit verloren.

29.10.2019

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geht mit der Digitalpolitik der Bundesregierung hart ins Gericht. Das Bildungs-, das Wirtschafts- und das Verkehrsministerium täten viel zu wenig, um Deutschland fit für den digitalen Wandel zu machen, beklagt der SPD Politiker. Deutschland hinke hinterher, und die Bundeskanzlerin schaue tatenlos zu.

29.10.2019

Das Land MV fördert in Greifswald zum zweiten Mal den sozialen Wohnungsbau eines privaten Investors. Landesweit beantragten bislang nur kommunale oder genossenschaftliche Wohnungsunternehmen Fördermittel. In Schönwalde I werden 24 geförderte Wohnungen mit Mietpreisbindung entstehen.

29.10.2019

Freiwilliges Engagement hat in MV einen hohen Stellenwert. Wie Ehrenamtler künftig noch besser eingebunden und gewürdigt werden können, erklärt Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) im OZ-Gespräch.

29.10.2019

Die Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lädt Bürger am 9. November zu einer Festveranstaltung in die Dornbuschhalle ein. Interessenten können sich bei der Staatskanzlei anmelden.

29.10.2019

Der politische Druck auf den Wolgaster Stadtvertreter Lars Bergemann nimmt weiter zu. Am Montagabend forderten fünf Fraktionen des Stadtparlaments Bergemann auf, sein Mandat niederzulegen.

29.10.2019

Die einen halten Hartz IV für Schikane und würden es am liebsten ganz abschaffen. Andere sehen darin ein Erfolgsmodell. Was stimmt denn nun? Und was muss anders werden?

29.10.2019