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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Im Sommer 1989 hat Michael Anderson die Bürgerbewegung Neues Forum in Nordwestmecklenburg mitgegründet, unter anderem mit dem früheren Landrat Erhard Bräunig. Er ist bei der Kundgebung in Proseken und der Groß-Demo in Wismar dabei.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle hatte der AfD-Rechtsaußen Stephan Brandner antisemtische Tweets verbreitet. Das sei seiner Rolle als Chef des Rechtsausschusses im Bundestag unwürdig, erklärte Vizepräsident Thomas Oppermann – und fordert die Möglichkeit zur Abwahl. Nun zeigen sich Union, FDP und Linke offen für den Vorstoß.

20.10.2019

Er ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und will SPD-Chef werden - jetzt hat Michael Roth juristischen Ärger mit der AfD. Weil er sie den “politischen Arm des Rechtsterrorismus” nannte, bekam er eine Abmahnung - ausgerechnet von der Kanzlei, deren Chef für die “Werte-Union” der CDU spricht und bei der jüngst Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen anheuerte.

20.10.2019

Bis Jahresende will das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für eine Postgesetz-Reform vorlegen. Nun macht die oppositionelle FDP einen Vorstoß zum Thema. Die Liberalen plädieren für eine Abschaffung der Montagszustellung - und wollen dies durch Maßnahmen an anderer Stelle ausgleichen.

20.10.2019

Zwischen Vertretern der Stadt und links-grünen Fraktionen herrscht Uneinigkeit bei Vergabekriterien. Landwirte bangen derweil um ihre Existenz, wenn der Änderungsantrag durchgeht.

20.10.2019

Im Rennen um den SPD-Vorsitz rechnen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gute Chancen aus. Das Bewerberduo fordert ein 500-Milliarden-Euro-Programm bis 2030 für Städte und Gemeinden. Den Fortbestand der GroKo knüpfen die beiden an die Zustimmung der Union zu dieser Investitionsoffensive.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle haben bereits einige Politiker der AfD eine Mitverantwortung gegeben. Nun äußert sich auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, in einem Interview dazu. Er sagt: Die AfD sei zu großen Teilen für ein antisemitisches Klima mitverantwortlich.

20.10.2019

Ja, aber – im Prinzip unterstützt der Naturschutzbund den Ausbau der Windenergie auf See. Doch gleichzeitig ist der Arten- und Umweltschutz durch Megaprojekte in Gefahr. Was ist die Position des Nabu?

19.10.2019

Hundekot gehört in den Restmüll und nicht in die Natur. Das sehen auch Kommunen so und verteilen vielerorts gratis Gassibeutel - aus Plastik. Selbst die liegen manchmal prall gefüllt in Parks rum. Doch auch in der Müllverbrennung stellt sich die Frage: Wie öko ist das?

19.10.2019

Der langjährige SPD-Politiker Erhard Eppler ist gestorben. Der frühere Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit starb im Alter von 92 Jahren.

19.10.2019

CDU und CSU debattieren gerade, wie sie den nächsten Kanzlerkandidaten bestimmen - ein Angriff auf CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die den ersten Zugriff hätte. In ihrer Gast-Rede auf dem CSU-Parteitag ging sie nun in die Offensive. Auch mit Kritik an der Türkei und den Grünen sparte sie nicht.

19.10.2019

Im Exklusivinterview mit dem RND sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, was ihn an seinem Koalitionspartner stört. Der CDU-Politiker verteidigt die Genehmigungspraxis bei Rüstungsexporten aus Deutschland. Und er stellt die Beschlüsse der Koalition zum Rentennievau infrage.

19.10.2019