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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Eine große Mehrheit lehnt einen Antrag der Linken zur Legalisierung von Cannabis-Konsum und die Errichtung einer Modellregion in MV ab.

06.09.2019

Bereits ab 2020 soll es keine Plastiktüten mehr in deutschen Supermärkten geben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat einen Gesetzentwurf für ein Verbot vorgelegt. Es soll auch bio-basierte Kunststoff-Tragetaschen umfassen.

06.09.2019

Parteimitglied werden geht bisher nur per Antrag an einen Ortsverband. Die CSU will nun reine Online-Mitgliedschaften ermöglichen und wird dafür verspottet. Offenheit für eine notwendige Änderung des Parteiengesetzes gibt es dennoch.

06.09.2019

Biennale zeigt pralles Programm an dreieinhalb Tagen. Inszenierungen aus Estland, Russland, Litauen, Norwegen und Polen sind zu sehen. Danach gibt es Empfänge, Musik und Party.

06.09.2019

Viele Städte haben bereits Autos von ihren zentralen Marktplätzen verbannt, unter anderem Rostock. In Wismar sind dort Fahrzeuge unterwegs. Doch das könnte sich ändern.

06.09.2019

Bei “Maybrit Illner” treffen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufeinander, um über die Situation der ehemals großen Volksparteien zu reden. Am Ende wird es vor allem der Versuch, die eigene Partei auf keinen Fall planlos aussehen zu lassen. Doch die anderen Gäste haben da ihre eigene Meinung.

06.09.2019

Die Fraktionschefin der Linken kritisiert, der Bundesregierung fehle ein Gesamtüberblick über den bundesweiten Sanierungsbedarf von Schulen. Im Bundesfinanzministerium verweist man auf die Zuständigkeit von Kommunen und Ländern. Gleichwohl helfe Berlin mit Förderprogrammen.

06.09.2019

Vor einer Woche hatte Jan Böhmermann mit der Ankündigung, SPD-Chef werden zu wollen, für Schlagzeilen gesorgt. Am Donnerstagabend legte er in seiner ZDFneo-Sendung “Neo Magazin Royale” nach.

05.09.2019

In Umfragen setzt sich die Union immer klarer von den Grünen ab. Gleichzeitig trauen die Wähler der CDU-Chefin aber immer weniger zu. An die SPD haben die meisten Befragten eine klare Erwartungshaltung.

05.09.2019

Kanzlerin Angela Merkel besucht am Wochenende China. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), beklagt, bürgerliche und politische Rechte würden in dem Land immer öfter verletzt. Trotzdem seien Gespräche sinnvoll.

05.09.2019

Die AWO erhält für ein Mehrgenerationen-Projekt in Bergen kein zusätzliches Geld von der Stadt. 10 000 Euro sollten als Übergangslösung für das kommende Jahr eingesetzt werden.

05.09.2019

Konkrete Ergebnisse hat das Spitzentreffen zur Windenergie nicht gebracht. Stattdessen soll nun ein Maßnahmenbündel erarbeitet werden, dass der lahmenden Windbranche auf die Sprünge helfen soll.

05.09.2019