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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Grünen haben in Brandenburg und Sachsen schlechter abgeschnitten als vorhergesagt. Für die Landtagswahl in Thüringen sind sie optimistischer. Das hat einen ganz speziellen Grund.

06.09.2019

Der Landtag hat einhellig den Digitalisierungsminister aufgefordert, schneller etwas gegen Funklöcher in MV zu tun. Der Unmut ist verständlich, kommentiert OZ-Chefreporter Frank Pubantz.

06.09.2019

Das Parlament fordert endlich Taten vom Minister für Digitalisierung beim geplanten Funkmasten-Programm. Ende September sollen Berichte über die Situation des Mobilfunks im Land vorliegen.

06.09.2019

Bis zu 200 Gramm Kohlendioxid je Kilometer schleudern die Dienstwagen von Ministern der Landesregierung und Landtags-Spitzenpersonal aus MV in die Luft. Umweltverbände fordern ein Umdenken und gar ein Ende des Dienstwagen-Privilegs.

06.09.2019

Am 30. August ist Danish Crown in Teterow das letzte Schwein geschlachtet worden. Wie geht es jetzt weiter? Die Suche nach Alternativen läuft auf Hochtouren. Im Raum Rostock gibt es Interesse an einem Neubau.

06.09.2019

Mehr Personal für die Kinderbetreuung – das fordern seit Jahren Eltern und Erzieher. Doch ein Vorstoß der SPD-Fraktion im Landkreis Vorpommern-Greifswald wird am Montag im Kreistag wahrscheinlich keine Mehrheit finden.

06.09.2019

Bei der Landtagswahl landete die Union abgeschlagen auf Platz drei. Um eine mögliche Kenia-Koalition mit SPD und Grünen nicht zu gefährden, zieht sich der angeschlagene Landeschef jetzt auch aus dem Sondierungsteam zurück. Die CDU muss Geschlossenheit beweisen, um mit in die Regierung zu kommen.

06.09.2019

Christian Pegel (SPD) sieht das Vorhaben als „eine wichtige Investition in die Zukunft des Rostocker Überseehafens“. Vom 23. September bis 22. Oktober werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt. Stellungnahmen dazu sollen anschließend abgewogen werden.

06.09.2019

Greifswald bekämpft das Unratproblem bereits mit Supermüllschluckern. Die Sozialdemokraten fordern neue Investitionen in bessere Mülleimer. Auf Begeisterung stößt das nicht.

06.09.2019

Eine große Mehrheit lehnt einen Antrag der Linken zur Legalisierung von Cannabis-Konsum und die Errichtung einer Modellregion in MV ab.

06.09.2019

Bereits ab 2020 soll es keine Plastiktüten mehr in deutschen Supermärkten geben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat einen Gesetzentwurf für ein Verbot vorgelegt. Es soll auch bio-basierte Kunststoff-Tragetaschen umfassen.

06.09.2019