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Alle Artikel zu SPD

Wurden bei Kontrollen des Wurstherstellers Wilke Fehler gemacht? Bis zum Freitag nächster Woche muss die zuständige Veterinärbehörde einen umfassenden Bericht vorlegen. Danach will Verbraucherschutzministerin Hinz den Fall neu bewerten.

16.10.2019

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), hatte mit Tweets zum Anschlag von Halle für Empörung gesorgt. Nun trat das Gremium erstmals wieder zusammen. Dabei erklärte die Obfrau der Grünen, Manuela Rottmann: „Sie sind nicht geeignet, diesen Ausschuss zu führen.“

16.10.2019

Monatelang ging beim Brexit nichts voran – und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen?

16.10.2019

Politisch wolle niemand IS-Anhänger zurücknehmen, rechtlich bestehe bei deutschen Staatsangehörigen aber die Verpflichtung, sagt der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius. Bislang weigern sich neben Deutschland auch viele andere europäische Staaten. Donald Trump droht derweil mit Konsequenzen.

16.10.2019

Die Geschehnisse von Halle haben eine Debatte darüber ausgelöst, wie groß die Gefahr von Rechtsextremismus in Deutschland ist und ob die AfD daran eine Mitschuld trägt. Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer befürwortet nun eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Auch ruft sie zu echtem interreligiösen Dialog auf.

16.10.2019

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer kritisiert nach dem Terroranschlag von Halle, Rechtsextremismus und Antisemitismus seien von vielen zu lange verharmlost worden. Im RND-Interview ruft sie alle SPD-Mitglieder auf, sich an der Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz zu beteiligen. Sie selbst habe sich schon entschieden, wer ihre Stimme bekommt.

16.10.2019

Bauern, die auf städtischen Agrarflächen wirtschaften, sollen künftig nach strengeren Kriterien ausgewählt werden.

16.10.2019

Nach dem Anschlag in Halle halten die Diskussionen um die Konsequenzen aus der Tat an. Nun hat sich auch Vizekanzler Olaf Scholz dazu geäußert. Ähnlich wie schon zuvor andere Politiker sieht er eine Mitverantwortung bei der AfD.

16.10.2019

Kommentar Neuer Lehrerstudiengang in Greifswald Guter Anfang gegen Bildungsnotstand in MV

Dass die Bildungsministerin in Greifswald wieder Grundschullehrer ausbilden lassen will, ist ein richtiger Schritt gegen einen drohenden Bildungsnotstand in MV. Dabei darf es aber nicht bleiben, kommentiert OZ-Chefreporter Frank Pubantz.

16.10.2019

Bettina Martin (SPD) hat eine Offensive gegen den Lehrermangel in MV angekündigt. Sie will Grundschullehrer wieder in Greifswald ausbilden, Regional- und Berufsschulen attraktiver machen. Eltern und Lehrer-Gewerkschaft sehen das als wichtigen ersten Schritt und haben weitere Forderungen.

16.10.2019

Nach dem Skandal um Gewinn-Maximierung und Boni im Vorjahr erwarte sie eine „produktive Zusammenarbeit“ im Vorstand, macht Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) deutlich. Personelle Veränderungen schließt sie nicht aus.

16.10.2019