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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Vor einem Jahr startete die von Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene Sammlungsbewegung “Aufstehen” mit großer öffentlicher Aufmerksamkeit. Die politische Bilanz ist ein Desaster: Prominente Unterstützer verließen frustriert das Bündnis, Linke in SPD und bei den Grünen blieben auf Distanz. Übrig sind lokale Aktionsgruppen.

28.08.2019

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ist für eine Zusammenarbeit mit der sächsischen CDU offen. Sie stellt aber klar, dass eine Koalition mit ihrer Partei nicht voraussetzungslos sein werde. So müsse sich die Christlich Demokratische Union nach rechtsaußen klar abgrenzen.

28.08.2019

Die Mieten in Berlin explodieren förmlich, der Senat will dem Problem mit einem Mietendeckel begegnen. Wie das umgesetzt werden soll, ist noch offen. Die Bundespolitik ist jedoch bereits jetzt alarmiert. Die Union erwägt eine Verfassungsklage.

28.08.2019

Bis zur letzten Sekunde ringen Ministerien, Bundesländer und Regionen um das Gesetz, mit dem der Strukturwandel in den Braunkohleregionen abgefedert werden soll. An diesem Mittwoch soll der Entwurf durch das Kabinett. Es geht um Zukunft, Jobs und Milliarden.

28.08.2019

In der SPD wirft ein neuer Aspirant für den Vorsitz seinen Hut in den Ring. Es ist der weithin unbekannte Lübecker Marcus del Monte. Allerdings erfüllt der 49-Jährige bisher nicht die notwendigen Voraussetzungen.

28.08.2019

Die Geschäftsführerin vom Bund der Steuerzahler MV, Diana Behr, begrüßt den Vorstoß des Finanzministers Reinhard Meyer (SPD), weist aber gleichzeitig die Pläne nach einer zusätzlichen Tourismusabgabe für Unternehmen zurück.

28.08.2019

Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Deutschland, mehr gegen Nitrat im Grundwasser zu tun. Nun reisen die Ministerinnen Klöckner und Schulze nach Brüssel. Sie versuchen, eine Klage der Kommission abzuwenden.

28.08.2019

Es ist fast überall zu haben, kostet kaum etwas, und die Qualität stimmt auch. Leitungswasser ist aus Sicht von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) dem Wasser aus der Einweg-Flasche vorzuziehen - auch mit Blick auf den Klimaschutz. Aber zieht Deutschland mit?

28.08.2019

Die hochgiftige Kobra in Herne ist noch immer nicht geschnappt. Die Stadt will jetzt mit einer Fachfirma anrücken. Derweil diskutiert die Politik über ein Haltungsverbot für “Gefahrentiere”.

28.08.2019

Die Brüder Hannes und Matthes Trettin und der Schweriner Toni Gurski haben ein Programm entwickelt, das Modeberatung, Shopping und Social Media verbindet. Ihr Ziel: Die Modewelt nachhaltiger machen.

28.08.2019

Vor einem Jahr startete die Fraktionschefin der Linken, Sahra Wagenknecht, mit Gleichgesinnten die linke Sammlungsbewegung “Aufstehen”. Beobachter halten das Projekt für gescheitert. Wagenknecht selbst meint, es sei zu früh, ein endgültiges Urteil zu fällen.

28.08.2019

Seit Juni sind E-Scooter auf Deutschlands Straßen zugelassen. Doch schon nach wenigen Wochen stellen sich die ersten Probleme ein. Ein SPD-Umweltexperte kritisiert nun auch die Öko-Bilanz der Roller.

28.08.2019