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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Union und SPD wollen zeigen, was sie geschafft haben: Im Koalitionsausschuss verständigen sie sich auf einen Fahrplan zu ihrer Halbzeitbilanz. Doch auch andere Themen wurden debattiert - ein Überblick.

21.10.2019

Noch bis einschließlich Freitag können die SPD-Mitglieder entscheiden, welchem Duo für den SPD-Vorsitz sie ihre Stimme geben wollen. Bislang haben das knapp 30 Prozent getan. Das Ergebnis soll dann am Samstag verkündet werden.

21.10.2019

Bodo Ramelow wurde 2014 zum ersten linken Ministerpräsidenten Deutschlands gewählt. Jetzt nimmt der 63-Jährige einen zweiten Anlauf. Leichter ist es nicht geworden.

21.10.2019

Saufen auf dem Land, Kiffen in der Stadt – das Konsum- und Suchtverhalten von Jugendlichen unterscheidet sich stark. Unabhängig von den regionalen Faktoren sind E-Zigaretten bei vielen Heranwachsenden in Bayern sehr beliebt.

21.10.2019

Welchen Brexit-Kurs steuert der britische Premier Boris Johnson wirklich? Was hat es mit seinem nicht unterzeichneten Brief an die EU auf sich? Johnson gehe es nur um seinen Platz in den Geschichtsbüchern, sagt Katarina Barley im RND-Interview.

20.10.2019

Im Sommer 1989 hat Michael Anderson die Bürgerbewegung Neues Forum in Nordwestmecklenburg mitgegründet, unter anderem mit dem früheren Landrat Erhard Bräunig. Er ist bei der Kundgebung in Proseken und der Groß-Demo in Wismar dabei.

20.10.2019

Nach dem Anschlag von Halle hatte der AfD-Rechtsaußen Stephan Brandner antisemtische Tweets verbreitet. Das sei seiner Rolle als Chef des Rechtsausschusses im Bundestag unwürdig, erklärte Vizepräsident Thomas Oppermann – und fordert die Möglichkeit zur Abwahl. Nun zeigen sich Union, FDP und Linke offen für den Vorstoß.

20.10.2019

Er ist Staatsminister im Auswärtigen Amt und will SPD-Chef werden - jetzt hat Michael Roth juristischen Ärger mit der AfD. Weil er sie den “politischen Arm des Rechtsterrorismus” nannte, bekam er eine Abmahnung - ausgerechnet von der Kanzlei, deren Chef für die “Werte-Union” der CDU spricht und bei der jüngst Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen anheuerte.

20.10.2019

Bis Jahresende will das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für eine Postgesetz-Reform vorlegen. Nun macht die oppositionelle FDP einen Vorstoß zum Thema. Die Liberalen plädieren für eine Abschaffung der Montagszustellung - und wollen dies durch Maßnahmen an anderer Stelle ausgleichen.

20.10.2019

Zwischen Vertretern der Stadt und links-grünen Fraktionen herrscht Uneinigkeit bei Vergabekriterien. Landwirte bangen derweil um ihre Existenz, wenn der Änderungsantrag durchgeht.

20.10.2019

Im Rennen um den SPD-Vorsitz rechnen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gute Chancen aus. Das Bewerberduo fordert ein 500-Milliarden-Euro-Programm bis 2030 für Städte und Gemeinden. Den Fortbestand der GroKo knüpfen die beiden an die Zustimmung der Union zu dieser Investitionsoffensive.

20.10.2019