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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Finanzierung der Grundrente soll unter anderem über die Finanztransaktionssteuer geschehen. Doch das von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) geplante Projekt stößt auf heftige Kritik - vor allem in Österreich und in den Reihen der CDU. Die Börsensteuer in ihrer derzeitigen Form belaste die einzige rentable Möglichkeit der Altersvorsorge, warnt der CDU-Wirtschaftsrat.

11:25 Uhr

Die Verhandlungsführer von SPD, Grünen und Linken in Thüringen wollen den Ministerpräsidenten am 5. oder 6. Februar wählen. CDU-Landeschef Mike Mohring spricht sich nun für eine Verschiebung des Termins aus. Er argumentiert mit Rechtssicherheit.

09:14 Uhr

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Groko das Grundgesetz ändern. Doch der von Bundesjustizministerin vorgelegte Entwurf greift nach Einschätzung von Bundestagsexperten zu kurz.

08:32 Uhr

Das Stadtgremium tagt am 3. Februar. Im Hauptausschuss am Montagabend gab es einen Vorgeschmack auf die vielfältigen Themen

07:37 Uhr

Vor zwei Jahren, als Union und SPD über ihren Koalitionsvertrag verhandelten, war der Umgang mit befristeten Arbeitsverträgen ein Top-Thema. Die GroKo nahm sich vor, Missbrauch in diesem Bereich zu bekämpfen. Laut einer neuen DGB-Studie werden Befristungen vor allem genutzt, um Beschäftigte zu erproben.

07:01 Uhr

Früher lebte er von Hartz IV, war mehr als fünf Jahre arbeitslos – Mike Jordan ist einer von rund 42.000 Ex-Langzeitarbeitslosen, die wieder einen regulären Job haben. Das Ganze läuft im Zuge des sozialen Arbeitsmarkts. Nach einem Jahr zieht die Bundesregierung nun eine positive Bilanz.

20.01.2020

Angesichts einer schwächelnden SPD laufen im Hintergrund erste Überlegungen für eine Landesregierung ohne die Sozialdemokraten. Jetzt prescht CDU-Chef Vincent Kokert mit einem überraschenden Bekenntnis vor und lobt die Grünen. Was steckt dahinter?

20.01.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil hat seinen Gesetzentwurf für die Grundrente fertig, aber die Union ist noch nicht einverstanden. SPD-Vize Kevin Kühnert attackiert nun seinerseits CDU und CSU. Die Grundrente müsse jetzt beschlossen werden, weitere Verzögerungen werde die SPD nicht akzeptieren.

20.01.2020

Zwei Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Ribnitz-Damgarten waren zu Terminen zur touristischen Entwicklung des Flugplatzes Pütnitz eingeladen. Susann Wippermann, die für die SPD zur Wahl antritt, kritisiert dieses Vorgehen.

20.01.2020

Nach dem Libyen-Gipfel in Berlin fängt die Feinarbeit an. Waffenruhe und Waffenembargo in dem Bürgerkriegsland müssen überwacht werden. Die Frage ist, welche Rolle die EU dabei übernehmen könnte.

20.01.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) will Pädagogen ab dem Alter von 63 Jahren um vier Stunden pro Woche entlasten, um eine frühere Pension aufgrund gesundheitlicher Probleme zu verhindern. Bisher steigen 93 Prozent der Lehrkräfte vor dem 63. Lebensjahr aus dem Beruf aus.

Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) will Lehrer ab 63 Jahren entlasten. Eigentlich eine längst überfällige Idee, die aber in der Realität schnell ins Absurde drehen könnte, meint Bildungsexperte Falk Radisch von der Uni Rostock.

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