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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Bundesverkehrsminister gerät in der Maut-Affäre immer stärker unter Druck. Zwei Abgeordnete der Linkspartei haben Strafanzeige gegen Andreas Scheuer erstattet. SPD-Vorsitz-Kandidatin Saskia Esken fordert die Bundeskanzlerin auf, eine Entlassung des CSU-Ministers zu prüfen.

22.11.2019

Der Landeselternrat MV lässt weiter kein gutes Haar am neuen Schulgesetz des Landes. Vielerorts fehle es den Schulen an Geld für dringend nötige Sanierungen oder die Anschaffung von Technik. Und: Viele Schulen seien nicht auf Inklusion vorbereitet.

22.11.2019

Am vorvergangenen Sonntag hat sich die GroKo auf die Grundrente geeinigt. Doch viele Fragen sind noch offen, die Umsetzung dürfte schwierig werden - und in der Union wächst der Widerstand. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) macht nun kräftig Werbung für das Projekt - in einem Berliner „Mehr-Generationen-Haus“.

22.11.2019

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie bereits hinter sich. An den Start gehen SPD, CDU und Grüne nun mit konkreten Vorstellungen.

22.11.2019

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Nun muss noch die Basis zustimmen. Sollte dies geschehen, wäre eine Wiederwahl von Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten Ende November möglich.

22.11.2019

Nun wird es ernst, das Rennen um den SPD-Vorsitz geht in die heiße Phase. Die Kandidatenduos sind gefunden, nun können die SPD-Mitglieder erneut abstimmen. Das letzte Urteil fällt jedoch ein Parteitag, der dem Votum zwar folgen kann, aber nicht muss.

22.11.2019

Die Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz hat begonnen. Rund 430.000 Genossen sind aufgerufen, ihre Stimme für eines der verbliebenen Kandidatenpaare abzugeben. Am Ende werden Klara Geywitz und Olaf Scholz oder aber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans SPD-Chefs. Die Stärken und Schwächen der Duos im Schnellcheck.

22.11.2019

Mehr als 200 000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer. Er wirbt für eine atomwaffenfreie Welt - der Weg ist jedoch strittig.

22.11.2019

Die Gebühren für die Abfalltonne in Grevesmühlen, Wismar und weiteren Orten in Nordwestmecklenburg steigen mit Beginn des kommenden Jahres. Die 120-Liter-Tonne kostet dann bei 26 Entleerungen knapp 180 statt wie bisher rund 150 Euro im Jahr. Der Kreistag muss die Gebühren noch absegnen.

22.11.2019

Die Bundesagrarministerin äußert Verständnis für die Bauernproteste - sie warnt die Landwirte aber davor, den Wandel aussitzen zu wollen. Von der CDU erwartet Klöckner, dass sie beim Parteitag in Leipzig geschlossen auftritt. Einer Frauenquote für politische Ämter kann die CDU-Vizechefin nichts abgewinnen.

22.11.2019

Diabetes gilt in Deutschland als Volkskrankheit – die jährlichen Krankheitskosten werden auf rund sieben Milliarden Euro beziffert. Die GroKo will mit Präventionsstrategie einen weiteren Anstieg der Betroffenenzahlen verhindern – soweit herrscht Konsens. Doch was das Thema Zucker in Getränken angeht, streiten Union und SPD heftig.

22.11.2019