Menü
Anmelden
Wetter wolkig
17°/ 13° wolkig
Thema SPD
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

42 Menschen sind laut Behörden derzeit in Mecklenburg-Vorpommern noch mit dem Corona-Virus infiziert. Somit geht es jetzt um weitere Lockerungen, über die die Landesregierung am Samstag beschließen will. Grundlage dafür sind auch die effektive Nachverfolgung von Kontaktpersonen.

16.05.2020

Die Landesregierung berät am Samstag mit Vertretern von Kommunen und Gewerkschaften über weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. In einer Pressekonferenz am Abend sollen die Ergebnisse verkündet werden.

16.05.2020

Der AfD-Bundesvorstand hat am Freitag beschlossen, dass der brandenburgische AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz nicht mehr Mitglied der Partei ist. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sagt: Das reicht nicht. Die AfD müsse sich von weiteren Politikern und von ihrem extremistischen Gedankengut trennen.

16.05.2020

Der Neustart in die Bundesliga-Saison am Samstag trotz der anhaltenden Coronavirus-Pandemie ist nicht unumstritten. Zu den schärfsten Kritikern gehört SPD-Politiker Karl Lauterbach, dessen Urteil nun aber von Köln-Geschäftsführer Alexander Wehrle zurückgewiesen wurde. 

16.05.2020

Deutschland steht das nächste Demowochenende der Pandemieskeptiker bevor. Die sächsische SPD-Abgeordnete Susann Rüthrich warnt im RND: “Es gibt viele Punkte, an denen Rechtsextreme andocken können.” Der Berliner Bewegungsforscher Dieter Rucht sieht den Zenit der Proteste schon überschritten.

15.05.2020

Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) sieht den Weg aus der Rezession nur über staatliche Investitionen. Er verteidigt den Rekordhaushalt und warnt vor den verheerenden Folgen eines möglichen weiteren Shutdowns für das Land.

15.05.2020

Die Meldung, dass die Lohnersatzleistung für Eltern in der Corona-Krise nicht verlängert werden soll, hat einen Proteststurm ausgelöst. Die Bundesregierung beschwichtigt nun: Es werde eine Anschlusslösung für Eltern geben. Die GroKo hofft auf einen weiteren Ausbau der Notbetreuung - doch auch dort gibt es Probleme.

15.05.2020

Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie seien häufig mit “rassistischer und antisemitischer Hetze” verbunden, sagte Justizministerin Christine Lambrecht in einem Interview. Sie warnte, das Leugnen von Fakten könne sogar Leben gefährden. Das Verbreiten von Falschmeldungen will Lambrecht jedoch nicht unter Strafe stellen.

15.05.2020

Familienministerin Franziska Giffey will Familien in der Corona-Krise mit einer Einmalzahlung helfen. Sie fordert eine Zahlung von 300 Euro pro Kind. Das würde neben den Familien auch der Wirtschaft helfen, sagt sie.

15.05.2020

Ohne den Klimaschutz zu berücksichtigen, dürfe der Neustart der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown nicht von statten gehen. Das fordern die Umweltminister von Bund und Ländern. Vor allem bei der Energiewende soll aufs Gaspedal gedrückt werden.

15.05.2020

Bislang ist es in Niedersachsen den Schulen überlassen, ob sie eine Maskenpflicht einführen. Nun prüft das Land, eine allgemeine Maskenpflicht außerhalb des Unterrichts an Schulen vorzuschreiben. Das sei eine nicht abgeschlossene Debatte, sagt Kultusminister Grant Hendrik Tonne.

15.05.2020

Große Zustimmung für Antrag der Linken im Landtag. Der Verkehrsminister stellt jedoch klar: Allein kann das Land den Umsatzeinbruch durch Ausbleiben von Fahrgästen nicht auffangen.

15.05.2020
Anzeige