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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Terroranschlag von Halle wirkt nach. Brutal wollte ein Deutscher Juden in einer Synagoge töten. Aufgrund des antisemitischen Hintergrunds schrillen auch bei Außenminister Heiko Maas die Alarmglocken.

13.10.2019

Darf AfD-Rechtsaußen Björn Höcke noch Lehrer sein? Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius fordert, Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. Wer Teil des rechtsnationalen “Flügels” der AfD sei, habe im öffentlichen Dienst nichts zu suchen, sagte der SPD-Politiker.

13.10.2019

Der Streit um die geplante neue Rostocker Kinderklinik geht weiter: Die SPD fordert von der Uni ein klares Bekenntnis zu dem Projekt – und ein Ende „interner Ränkespiele“. Uni-Rektor Wolfgang Schareck warnt in internen Mails ebenfalls vor einem Alleingang der Hochschule.

13.10.2019

Die Bundesregierung reagiert auf den Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien: Nach Aussage von Außenminister Heiko Maas wird sie keine weiteren Genehmigungen für Rüstungsgüter erteilen, die die Türkei in Syrien einsetzen könnte. Frankreich schließt sich dem Vorgehen der Bundesregierung an.

12.10.2019

Unmittelbar vor dem Ende der Regionalkonferenzen hat eines der Kandidatenpärchen seine Kandidatur zurückgezogen. Das soll dem linken Flügel der Partei helfen.

12.10.2019

In Baden-Württemberg will die SPD erreichen, dass Freier bestraft werden, wenn sie Prostitution in Anspruch nehmen. Prostituierte selbst sollen aber nicht bestraft werden.

12.10.2019

Wegen Fehlern der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer diskutiert ihre Partei wieder über die Kanzlerkandidatur. Friedrich Merz, Jens Spahn und Armin Laschet nutzen die Schwächen der Vorsitzenden aus. Auch die Idee einer Urwahl ist mehr taktisches Kalkül als Überzeugung von Basisdemokratie, kommentiert Daniela Vates.

12.10.2019

Tweets des Vorsitzenden des Bundestagsrechtsausschusses, Stephan Brandner, zum Anschlag von Halle sorgen für Kritik. In einem Tweet verhöhnt er den jüdischen Publizisten Michel Friedman. Der AfD-Politiker neigt auch sonst zu Provokationen.

12.10.2019

Auf 23 Regionalkonferenzen haben die Bewerber für den Parteivorsitz sich den Mitgliedern vorgestellt. Ein Rückzug, harter Streit in der Sache und manche Spitze: Das ist die Bilanz der letzten Veranstaltung in München. Die Partei schaut nun gebannt auf die Frage: Wer schafft es in die Stichwahl? Eine Reportage.

12.10.2019

Nach Alexander Dobrindt hat sich in Lars Klingbeil ein zweiter Spitzenpolitiker dafür ausgesprochen, dass der Verfassungsschutz die AfD kontrollieren solle. Diese sagte Klingbeil am Samstag in Heidenheim.

12.10.2019

Zumindest in einem Punkt sind sich in Sachsen CDU, SPD und Grüne einig. Alle wollen zu gemeinsamen Koalitionsverhandlungen antreten. Die Grünen hatten am Samstag darüber abgestimmt.

12.10.2019

Trabi-Korso, Musik, Filme und eine Gesprächsrunde mit Politprominenz locken nach Lübeck und Selmsdorf. Nahe der ehemaligen Grenze steigt ein dreitägiges Fest zum Jubiläum „30 Jahre Mauerfall“.

12.10.2019