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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Hält die GroKo mit dem neuen Duo an der SPD-Spitze bis zum Schluss? Für Olaf Scholz ist der weitere SPD-Kurs für die geplanten Gespräche mit der Koalition klar. “Wir sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung”, sagt er.

11.12.2019

In den Stadtteilen Hansaviertel, Gehlsdorf, Schmarl, Brinckmansdorf und Stadtmitte sind die Vorsitzenden fast alle einstimmig wiedergewählt worden.

11.12.2019

Pläne von SPD, CDU, Linke und AfD - Doppelhaushalt MV: Das planen die Parteien mit dem Geld

SPD und CDU setzen auf Finanzspritzen für Bildung, Feuerwehr oder Kita. Die Linke will Nahverkehr und Jugendförderung verbessern. Die AfD schlägt Kürzungen in Ministerien und bei Frauenförderung vor.

11.12.2019

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, versteht den Wunsch der Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Anschlags nach einem nationalen Gedenktag für alle Terroropfer. Allerdings lehnt sie die Forderung ab. Vogt möchte einen solchen Gedenktag nicht in eine Reihe stellen mit dem Gedenken an den Nationalsozialismus und den 17. Juni 1953.

11.12.2019

Lehrergewerkschaft, Unternehmer und Eisenbahnfreunde fordern vor der Abstimmung zum Landeshaushalt mehr Einsatz für ihre Themen. Nicht alle werden erhört. Für Kritik sorgt auch, dass fast alle Anträge der Opposition ohne große Diskussionen abgelehnt wurden.

11.12.2019

Die CDU kritisiert einen schwächelnden MV-Außenhandel , Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) verweist auf Erfolge. Die AfD reibt sich die Hände und nimmt beide Koalitionäre Maß.

11.12.2019

Franco A. – der Offizier, der sich als syrischer Flüchtling ausgibt, um offenbar unter falscher Flagge zu morden, hat die Republik erschüttert. RND.de enthüllt Pläne und Seilschaften eines rechtsradikalen Netzwerks. Lesen Sie hier Teil 1.

11.12.2019

Ministerpräsidentin Manuel Schwesig (SPD) teilte mit, dass Mecklenburg-Vorpommern ein Unternehmertreffen für alle Ostsee-Anrainer veranstalten will. „Der Ostseeraum eröffnet uns große wirtschaftliche Chancen“, sagte sie am Mittwoch.

11.12.2019

Der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels AfA, Klaus Barthel, ist unzufrieden mit dem Start von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der SPD-Spitze. Es werde derzeit zu viel über Klimaschutz und Soziales geredet und zu wenig über Arbeitnehmerfragen, kritisiert Barthel. Das neue Spitzenduo müsse bald nachlegen, um den „blinden Fleck“ zu beseitigen.

11.12.2019

Eine Debatte über Änderungen beim Abfall? Gab es im Kreistag nicht. Stattdessen ergingen sich die Politiker an anderen Stellen in Diskussionen über Beschlüsse, die eher Symbolcharakter haben.

11.12.2019
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