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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Nachdem Linke und Grüne der Verteidigungsministerin eine Absage erteilt hatten, kann von der Leyen schon jetzt nur noch mit einer knappen Mehrheit rechnen – wenn überhaupt. Auf wen die CDU-Politikerin nun ihre Hoffnungen setzt.

11.07.2019

Im Kampf gegen rechtsextreme Gefährder fordern die Landesinnenminister der SPD neue Maßnahmen und bundesweite Koordination. Hierbei sollen auch Strategien angewendet werden, die sich bei der Verfolgung radikaler Islamisten bewährt haben.

11.07.2019

Die SPD darf den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei werfen. Das hat die Schiedskommission entschieden – und erhält dafür Lob von der Parteispitze und von Juso-Chef Kevin Kühnert. Sarrazin will das nicht akzeptieren.

11.07.2019

Laut Landesamt für Gesundheit und Soziales sind 13 Prozent der Menschen in MV schwerbehindert. Im Jahresbericht 2018 werden viele Informationen unter anderem zu wichtigen Gesundheitsthemen, zum Arbeitsschutz, zur finanziellen Unterstützung gegeben.

11.07.2019

Wird Ursula von der Leyen vom Europaparlament als Kommissionspräsidentin gewählt? Die deutschen Sozialdemokraten leisten hartnäckigen Widerstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize im Bundestag, positioniert sich eindeutig – und erhebt zudem Forderungen an von der Leyen.

11.07.2019

Noch ist ihr die Mehrheit für die Wahl zur EU-Kommissionschefin längst nicht sicher. Deshalb stellte sich Ursula von der Leyen unter anderem den Grünen im Europaparlament vor – und bekommt eine heftige Abfuhr.

10.07.2019

Erstmals hat sich Ursula von der Leyen öffentlich zu ihren Zielen als mögliche Kommissionspräsidentin geäußert. Bei der Anhörung der Liberalen im Europaparlament machte sie einen souveränen Eindruck. Gleichwohl blieb sie vage.

10.07.2019

Die Bundesminister Julia Klöckner, Franziska Giffey und Horst Seehofer erläuterten am Mittwoch ihre Pläne für die Förderung von abgehängten Regionen. Unklar ist allerdings, wie sie diese finanzieren wollen. Genau deshalb hagelt es Kritik.

10.07.2019

Eigentlich will Angela Merkel ihre Amtszeit als Bundeskanzlerin bis 2021 erfüllen. Doch Planspiele, wie sie die Macht vorzeitig übergeben könnte, gibt es schon lange. Die Sorge um ihre Gesundheit feuert die Spekulationen nun zusätzlich an: Wer würde übernehmen, wenn sie gehen müsste?

10.07.2019

Viel Amt und wenig Ehre ist einer der Sätze, die fallen, wenn es um die Würdigung des Ehrenamtes geht. In Grevesmühlen gibt es seit sechs Jahren das Ehrenbuch, eine etwas andere Art des Dankes.

10.07.2019

Die Entscheidung des Landeswahlausschusses, einen Teil der AfD-Kandidaten nicht zur Abstimmung um einen neuen Landtag zuzulassen, hat für ein Beben im politischen Sachsen gesorgt. Landeswahlleiterin Carolin Schreck hat sich nun noch einmal zur Wort gemeldet.

09.07.2019

Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern traf Mitglieder des Barther Heimatvereins und lobte die ehrenamtliche Arbeit in der Stadt. Die OZ sprach mit ihm über Themen, die die Region bewegen.

09.07.2019