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Alle Artikel zu SPD

Eine Bürgerinitiative in Pölchow (Landkreis Rostock) fordert die Sanierung des Dorfteiches. Die Löschwasserentnahmestelle ist zugewuchert und verschlammt. Ein Gutachten wurde in Auftrag gegeben.

09.10.2019

Mecklenburg-Vorpommern bekommt 99 Millionen Euro vom Bund, um eine digitale Lernatmosphäre zu schaffen. Mit 24 Schulen startet der Pakt und die Mittel werden auf die restlichen 600 Schulen nach feststehenden Kriterien verteilt.

09.10.2019

Wochenlang hatte die große Koalition über die Maßnahmen zum Klimaschutz beraten. Nun hat die Bundesregierung das bis zuletzt umstrittene Klimapaket auf den Weg gebracht. Doch den Kritikern wird das nicht reichen.

09.10.2019

Lorenz Caffier (CDU) ist nicht der erste Promi in MV, der sich einen Fehltritt im Internet leistete. Auch Fußballspieler, Richter und Polit-Jungstars handelten sich so jede Menge Ärger ein.

08.10.2019

Gegen Beamte, die sich öffentlich zum rechtsnationalen “Flügel” der AfD bekennen, sollen disziplinarische Maßnahmen eingeleitet werden. Das fordert Thüringens Innenminister Georg Maier. Der CDU-Abgeorderte Patrick Sensburg schlägt eine Überwachung durch den Verfassungsschutz vor.

08.10.2019

Kommunalpolitiker sind zunehmend Anfeindungen und Drohungen durch Rechtsextreme ausgesetzt. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sie nun besser schützen. Auch zivilgesellschaftlich engagierte Bürger sollen mehr Schutz erfahren.

08.10.2019

Reinhard Meyer (SPD) äußert, dass die Vorgaben der Schuldenbremse nicht nur eingehalten werden, sondern sogar gesunken werden sollen.

08.10.2019

Extinction Rebellion will mit apokalyptischer Rhetorik und Blockaden noch mehr Aufmerksamkeit für das Klimathema wecken. Die schrille Schwester von Fridays for Future ist hierzulande nicht viel mehr als ein Hype - und dennoch potenziell gefährlich. Ihre Esoterik stellt die Demokratie infrage. Radikalität ist nötig - aber anders, kommentiert RND-Hauptstadtreporter Jan Sternberg.

08.10.2019

Ein Gutachten zeigt, dass der Sanierungsbedarf auf Mecklenburg-Vorpommerns Radwegen hoch ist. MVs Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) hat die Ergebnisse der Studie am Dienstag in Schwerin vorgestellt.

08.10.2019

In der Union wird erneut darüber diskutiert, ob der nächste Kanzlerkandidat per Mitgliederentscheid bestimmt werden sollte. Die konservative Werte-Union will dies auf dem Parteitag beantragen, die Junge Union ist noch unentschlossen. Heftiger Widerspruch kommt vor allem aus der CSU.

08.10.2019

Die Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und Manuela Schwesig hatten sich dagegen ausgesprochen, die DDR als “Unrechtsstaat” zu bezeichnen. Ihr sächsischer Amtskollege Michael Kretschmer sieht das anders. Derweil verteidigt Ramelow seine Worte.

08.10.2019