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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf 2020/21 gebilligt. Die Befürworter des Wiederaufbaus der Karniner Brücke jubeln – schließlich sind 2,8 Mio. Euro Planungskosten für die Brücke eingeplant.

08.07.2019

Viele Zuschauer hatten sich eingefunden, als sich zum ersten Mal die neue Gemeindevertretung von Gägelow zusammengesetzt hat. Es mussten sogar noch Stühle in den Saal geholt werden – so groß war das Interesse.

08.07.2019

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht im Interview über den Koalitionsstreit um die EU-Kommission, Belastungen im bayerisch-ungarischen Verhältnis – und einen schnellen Kohleausstieg.

08.07.2019

Die Opposition spricht von einem glatten Fehlstart, Koalitionspartner CSU will der neuen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) Nachhilfeunterricht in sozialer Marktwirtschaft geben. Die hatte eine Verschärfung der Mietpreisbremse angekündigt. Aber es holpert bei Lambrecht.

07.07.2019

Die Bundeswehr beteiligt sich im Kampf gegen die Terrorkrieger des IS mit „Tornado“-Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und Ausbildern im Irak. Die USA verlangen nun mehr von ihrem Verbündeten. Die Grünen sind strikt dagegen. Auch die SPD lehnt kategorisch ab.

07.07.2019

Bei den Sozialdemokraten sind erste Signale zu vernehmen, dass die Ablehnung von Ursula von der Leyen für den Posten als EU-Kommissionschefin bröckelt. Die sozialdemokratische Fraktionschefin im EU-Parlament sagte, man solle der Kandidatin erstmal zuhören. Auch aus Deutschland kommen gemäßigtere Töne.

07.07.2019

Die Entscheidung, Manfred Weber das Amt des Kommissionspräsidenten zu verwehren, war auch eine Niederlage für die CSU. Dennoch warnt Parteichef Markus Söder jetzt vor einer Blockade in der EU.

07.07.2019

In vielen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns schlummert noch Munition in der Erde. Das hat weitreichende Folgen, wie der verheerende Waldbrand bei Lübtheen zeigte. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht dabei den Bund in der Pflicht, rasch für mehr Sicherheit zu sorgen.

07.07.2019

Die Freiwillige Feuerwehr in Dummerstorf bei Rostock hat für eine knappe halbe Million Euro ein neues Löschfahrzeug bekommen. Doch das reicht nicht: Sebastian Constien (SPD), Landrat im Landkreis Rostock, fordert mehr Geld für die Wehren im gesamten Kreis.

07.07.2019

Das geplante rot-grün-rote Regierungsbündnis in Bremen hat eine weitere Hürde genommen. Die SPD und die Grünen haben nun für die Koalition gestimmt.

06.07.2019
Politik

Neue Regierung in der Hansestadt - SPD-Parteitag stimmt für Rot-Grün-Rot in Bremen

Die Sozialdemokraten haben den Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung im Bundesland Bremen mit großer Mehrheit angenommen. Die Delegierten stimmten am Samstag bei einem außerordentlichen Parteitag mit übergroßer Mehrheit und ohne Nein-Stimmen für den Entwurf. Es gab lediglich vier Enthaltungen.

06.07.2019

Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht, Nachfolgerin von Katarina Barley, wechselt fast die komplette Hausleitung aus. Das finden nicht alle gut – auch nicht im Haus selbst.

06.07.2019