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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Für seine Pläne für eine Reform der gemeinsamen europäischen Asylpolitik hat sich Seehofer zwar Rückendeckung vom Kabinett geholt. Doch in der Union sind noch nicht alle überzeugt.

05.10.2019

Die Grünen kämpfen für eine Abstimmung über eine Maximalgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern – zum Unverständnis der CSU. Die kritisiert den Grünen-Vorstoß mit deutlichen Worten.

05.10.2019

Der Mehrwertsteuersatz auf Tampons und Binden soll von 19 auf 7 Prozent reduziert werden. Das ist gut. Der wahre Reformbedarf ist jedoch viel größer, kommentiert Markus Decker.

05.10.2019

Das Turnier soll am ersten Juli-Wochenende 2020 im Bürgerpark stattfinden. Die Stadt will das ehemalige Landesgartenschaugelände für Großveranstaltungen testen. Erfahrungen fließen in ein Nutzungskonzept ein.

05.10.2019

Stralsund Wasserpflanzenteppich im Trebelkanal Verkrauteter Trebelkanal verärgert Anwohner

Bootstouren waren im Sommer nicht möglich. Während die nahe Trebel gekrautet wurde, blieb im Kanal alles beim Alten. Laut dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt lag es am niedrigen Wasserstand.

05.10.2019

Die Vertreter der im Bundestag vertretenen Parteien wollen das Parteiengesetz modernisieren. So könnten Online-Mitgliedschaften möglich werden. Außerdem könnten Mitgliederentscheide über Parteivorsitzende bindend sein.

05.10.2019

Seit Jahren beklagen Kritiker die zu hohe Umsatzsteuer auf Damen-Hygieneprodukte. Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Doch einigen geht der Schritt nicht weit genug.

04.10.2019

Eberhard Brecht aus Quedlinburg saß von 1990 bis 2001 im Bundestag. Danach war er Oberbürgermeister seiner Heimatstadt und Pensionär. Jetzt zieht der 69-Jährige wieder ins Parlament ein.

04.10.2019

Die Kommissare der künftigen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen müssen sich derzeit in Anhörungen im Europaparlament beweisen. Auf Kritik stößt dabei auch der designierte Kommissar “zum Schutz der europäischen Lebensweise”. Zwar ist der Grieche Schinas vom Parlament akzeptiert worden, doch viele Abgeordnete stören sich an dem Titel des Postens.

04.10.2019

Den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien hat die Bundesregierung gerade erst verlängert. Mit den Vereinigten Arabischen Emiraten macht sie hingegen nun einen Waffendeal. Heikel ist das vor allem wegen einer Vereinbarung, die Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag getroffen haben.

04.10.2019