Menü
Anmelden
Wetter Sprühregen
5°/ 2° Sprühregen
Thema SPD

SPD

Anzeige

Alle Artikel zu SPD

Die SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen, hat das Schiedsgericht entschieden. Der umstrittene Politiker hat bereits angekündigt, Berufung einzulegen. Er selbst sagt nun in einem Interview, er habe der SPD nicht geschadet.

12.07.2019

Die Bundesregierung hatte bei der Vorstellung des Berichts zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine „faire Lösung“ in Aussicht gestellt. Ein vollmundiges Versprechen, das nun auf heftigen Widerstand stößt.

12.07.2019

Drei Jahre lang sind die Rüstungsexporte kontinuierlich gesunken. Jetzt gibt es eine Trendwende – und Zweifel, ob die Genehmigungspraxis der Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag vereinbar ist.

11.07.2019

Gehört Thilo Sarrazin in die SPD? Inhaltlich lässt sich diese Frage eindeutig mit Nein beantworten. Dennoch ist das Ausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator ein Fehler, kommentiert Tobias Peter.

11.07.2019

188 Container-Module sind in den vergangenen Monaten für den Ersatzbau der Goethe-Schule zusammengesetzt worden. Zurzeit werden die Räume eingerichtet. Die Außenanlage wird Ende Juli fertig sein.

11.07.2019

Nachdem Linke und Grüne der Verteidigungsministerin eine Absage erteilt hatten, kann von der Leyen schon jetzt nur noch mit einer knappen Mehrheit rechnen – wenn überhaupt. Auf wen die CDU-Politikerin nun ihre Hoffnungen setzt.

11.07.2019

Im Kampf gegen rechtsextreme Gefährder fordern die Landesinnenminister der SPD neue Maßnahmen und bundesweite Koordination. Hierbei sollen auch Strategien angewendet werden, die sich bei der Verfolgung radikaler Islamisten bewährt haben.

11.07.2019

Die SPD darf den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei werfen. Das hat die Schiedskommission entschieden – und erhält dafür Lob von der Parteispitze und von Juso-Chef Kevin Kühnert. Sarrazin will das nicht akzeptieren.

11.07.2019

Laut Landesamt für Gesundheit und Soziales sind 13 Prozent der Menschen in MV schwerbehindert. Im Jahresbericht 2018 werden viele Informationen unter anderem zu wichtigen Gesundheitsthemen, zum Arbeitsschutz, zur finanziellen Unterstützung gegeben.

11.07.2019

Wird Ursula von der Leyen vom Europaparlament als Kommissionspräsidentin gewählt? Die deutschen Sozialdemokraten leisten hartnäckigen Widerstand. Achim Post, SPD-Fraktionsvize im Bundestag, positioniert sich eindeutig – und erhebt zudem Forderungen an von der Leyen.

11.07.2019

Noch ist ihr die Mehrheit für die Wahl zur EU-Kommissionschefin längst nicht sicher. Deshalb stellte sich Ursula von der Leyen unter anderem den Grünen im Europaparlament vor – und bekommt eine heftige Abfuhr.

10.07.2019

Erstmals hat sich Ursula von der Leyen öffentlich zu ihren Zielen als mögliche Kommissionspräsidentin geäußert. Bei der Anhörung der Liberalen im Europaparlament machte sie einen souveränen Eindruck. Gleichwohl blieb sie vage.

10.07.2019