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SPD

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Alle Artikel zu SPD

Podiumsdiskussion zur geplanten Gesetzgebung

22.10.2015

Die Kanzlerin gerät in der Flüchtlingskrise zunehmend unter Druck. Viele an der CDU-Basis glauben nicht mehr an Merkels Leitsatz „Wir schaffen das“. Auch in der Unionsfraktion hat es Kritik gegeben - manche sprechen von einer denkwürdigen Sitzung.

21.10.2015

CSU-Chef Seehofer ist zum Lautsprecher in der Flüchtlingskrise geworden. Die Bundesregierung trieb er in den vergangenen Monaten mehrfach mit bayerischen Forderungen vor sich her. Doch Seehofer ist ebenso Getriebener wie Antreiber. Druck kommt von allen Seiten.

21.10.2015

Der Winter naht, und in Hamburg müssen über 3000 Flüchtlinge in Zelten und anderen nicht beheizbaren Unterkünften schlafen. Es gibt erste Proteste der Betroffenen.

21.10.2015

Der SPD-Politiker sieht Deutschland zwar nicht in der Rolle des Moderators, allerdings setzen fast alle Beteiligten auf die Hilfe Berlins.

21.10.2015

Muss der Verfassungsschutz die fremdenfeindliche Pegida beobachten? Unbedingt, sagt nicht nur der Chef der Innenministerkonferenz. Beim zuständigen sächsischen Landesamt aber überwiegen die Bedenken.

21.10.2015

Regierungserklärung zu 25 Jahren MV. Diskussion zum Hochschulstandort Mecklenburg-Vorpommern. Arbeitskreis XXL-Produkte besucht Stahlrohr-Hersteller in Rostock.

21.10.2015

Das Berliner Kabinett will mit einem Maßnahmenpaket die Asylverfahren beschleunigen.

21.10.2015