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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Vorratsdatenspeicherung ist in Deutschland heftig umstritten. Die Regierung will sie nun wieder einführen, ein neuer Gesetzentwurf liegt vor. Doch die Wirtschaft warnt: Die Vorgaben ließen sich in der Praxis nicht umsetzen.

Die Bundesländer wollen mehrheitlich die umstrittene Pkw-Maut in vorgesehener Form nicht mitmachen.

24.09.2015

Die SPD-Führung bemüht sich verstärkt darum, einen Vorstoß SPD- und Grünen-regierter Bundesländer zum Doppelpass wieder einzufangen.

24.09.2015

Es ist ein Spiel der Superlative. Tickets für das große Finale mit „Barca“ und „Juve“ gibt es nur noch auf dem Schwarzmarkt und über Internet-Plattformen. 1000 Polizisten, 500 Freiwillige und 1800 TV-Mitarbeiter sind im Einsatz. Und viele Prominente kommen.

24.09.2015

Der Unionsfraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, hat SPD und Grüne vor der für den Vormittag geplanten Wahl von Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten in Thüringen gewarnt.

24.09.2015

Die Kommunen rügen die nachgebesserten Pläne des Bundesverkehrsministeriums für eine Pkw-Maut nur auf Autobahnen und Bundesstraßen.

24.09.2015

Angesichts der eingetrübten Konjunkturaussichten verlangt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) von der Bundesregierung einen Aktionsplan für mehr Wachstum.

24.09.2015

Augen zu und durch: Schwarze und Rote wollen den Erfolg der AfD mit „guter Regierungspolitik“ kontern - und sonst nicht so viel ändern. In der Union reicht das aber nicht allen.

24.09.2015

Irgendwann erhebt sich Alexander Dobrindt von seinem Platz in der Regierungsbank und setzt sich auf den leeren Stuhl der Kanzlerin - nur kurz, auf ein direktes Wort mit Vizekanzler Sigmar Gabriel.

24.09.2015