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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Saskia Esken äußert sich kritisch zu den Kabinettsplänen von Markus Söder. Eine Umbildung der Ressorts zugunsten eines eigenständigen Digitalministeriums hält die SPD-Chefin für falsch. Lobende Worte findet sie dagegen für die Große Koalition.

10.01.2020

Im ersten Doppelinterview seit ihrer Wahl verraten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wie sie mit Häme und Kritik umgehen. Die neuen SPD-Chefs erklären, wie viel Geld der Staat Spitzenverdienern künftig abknöpfen soll. Und sie stellen Bedingungen für die Fortsetzung der GroKo. Einen Blankoscheck soll die Union von ihnen nicht bekommen.

10.01.2020

Das ARD-Magazin „Kontraste“ erhebt schwere Vorwürfe gegen Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende soll während ihrer Zeit als Vizechefin des Landeselternbeirats Baden-Württemberg in die unrechtmäßige Kündigung einer Sekretärin verwickelt gewesen sein. Die SPD weist die Vorwürfe zurück – und geht rechtlich gegen den Bericht vor.

10.01.2020

Der neue SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will Spitzenverdiener und Firmen-Erben stärker besteuern. Die Wirtschaft reagiert auf diesen Vorwurf regelrecht empört. Ein prominenter Familienunternehmer stellt die Regierungsfähigkeit der SPD in Frage.

10.01.2020

Die SPD will mit der Union über ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen reden. FDP-Chef Christian Lindner wendet sich gegen einen solchen Plan. Vor allem zweifelt er am Nutzen für den Klimaschutz.

10.01.2020

Die SPD hat eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Der Koalitionsstreit wird schärfer - und die Linke hat einen Vorschlag.

10.01.2020

Eigentlich wollte das Ministerium von Andreas Scheuer (CSU) an Weihnachten mit einem Beitrag bei Twitter lediglich Stellung beziehen im Streit um das Tempolimit. Doch der Tweet enthielt eine peinliche Panne. Und sorgte entsprechend für Reaktionen im Netz.

10.01.2020

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind für eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen. Die SPD-Chefs sehen eine gesellschaftliche Mehrheit für ein Tempolimit. „Wenn die Mehrheit etwas will, muss Politik den Mut haben, es durchzusetzen“, sagen sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

10.01.2020

Plötzlich könnte es ganz schnell gehen bei der Grundrente. Zuletzt hatte es nach einer längeren Hängepartie ausgesehen. Nun hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Pläne ans Kanzleramt geschickt, das nur noch einige Details klären möchte.

10.01.2020

Sie ist 500 Meter lang und 2,75 Meter hoch – und soll Rostock vor Hochwassern schützen. Im Beisein von Landesumweltminister Till Backhaus wurde am Freitag die neue Sturmflutschutzwand übergeben. Mecklenburg-Vorpommern hat sich das Bauwerk 9,2 Millionen Euro kosten lassen.

10.01.2020

Maybrit Illner ist mit ihrer Talkshow zurück aus der Winterpause. In der ersten Sendung des Jahres diskutieren die Gäste über das aktuell brisanteste Thema der internationalen Politik: den Iran-Konflikt. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel bezeichnet die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani als „katastrophal falsch“.

10.01.2020

Frauen haben es in Deutschland immer noch schwerer als Männer. Im weltweiten Gleichberechtigungsranking hat sich Deutschland zwar verbessert, das liegt aber vor allem an der Politik. Die deutsche Wirtschaft dagegen ist zurückgefallen. Die Justizministerin will sich das nicht mehr lange ansehen.

10.01.2020