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Alle Artikel zu SPD

Die Politik fordert von den Bauern mehr Umweltschutz und mehr Tierwohl. Doch das kostet Geld - und das haben die Landwirte nach eigener Darstellung nicht. Deshalb gehen sie gegen das Agrarpaket des Bundes auf die Straße – auch in Schwerin.

15.10.2019

Im November soll der Landtag bereits über die Novelle zum Schulgesetz entscheiden. Eltern und Linke fordern mehr Ressourcen bei Personal und Ausrüstung.

14.10.2019

In ihrer Not rufen die Kurden zur Abwehr der Türken den syrischen Machthaber um Hilfe. Die Europäer sind sich einig darin, dass diese Wendung des Syrien-Krieges weiteres Leid über die Region bringt. Aber sie können sich nicht einmal zu einem EU-weiten Waffenembargo gegen die Türkei durchringen.

14.10.2019

Das denkmalgeschützte Geburtshaus der Barockdichterin Sibylla Schwarz steht seit Anfang der 1990er Jahre leer. Seit dem Frühjahr laufen erneut intensive Verhandlungen mit dem Eigentümer.

14.10.2019

Eine Stunde lang hat die Polizei den Attentäter von Halle aus den Augen verloren. Revierpolizisten aus der Kleinstadt Zeitz konnten ihn anschließend festnehmen. Das wurde am Montag im Innenausschuss des sachsen-anhaltischen Landtags bekanntgegeben.

14.10.2019

Wegen der Militäroffensive in Nordsyrien werden die Rufe nach Konsequenzen gegenüber der Türkei lauter - die SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lehnt zu radikale Vorschläge jedoch ab. Aus der Linkspartei kommen unterdessen andere Töne. Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Sevim Dagdelen fordert diplomatische Beziehungen zum Assad-Regime.

14.10.2019

Im Juni war Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende zurückgetreten und hatte erklärt, sich gänzlich aus der Politik zurückziehen zu wollen. Nun legt sie ihr Bundestagsmandat nieder, sie wolle sich beruflich neu orientieren, schreibt sie in einem Brief. Ihr möglicher Nachfolger ist jedoch umstritten.

14.10.2019

Die Sozialdemokraten haben sich auf ihren Regionalkonferenzen besser präsentiert, als viele ihnen das zugetraut hätten. Dennoch steht die SPD jetzt vor drei großen Problemen. Eines davon hat unmittelbar mit den Kandidatenduos zu tun, die Vorsitzende werden wollen, kommentiert Tobias Peter.

14.10.2019

Teile des Klimapakets der Bundesregierung werden nicht nur die Zustimmung des Bundestags, sondern auch der Länder brauchen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat nun ein Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat gefordert. Ihm gehen die im Klimapaket verankerten Entlastungen der Bürger nicht weit genug.

14.10.2019

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat vor einer Polarisierung in der SPD gewarnt. Am Samstag war die letzte Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidaten für die Parteispitze zu Ende gegangen. Pistorius sieht Olaf Scholz und Klara Geywitz als Favoriten, rechnet sich selbst jedoch auch Chance aus.

14.10.2019

Auf ihrer Jahresversammlung, dem Deutschlandtag, macht die Junge Union ihre Präferenzen deutlich: Sie umjubelt Friedrich Merz, zollt Annegret Kramp-Karrenbauer Respekt und lässt Jens Spahn abtropfen. Kramp-Karrenbauer zeigt sich unbeirrt und warnt, die CDU dürfe sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen. Der Parteinachwuchs setzt einen neuen Entscheidungsmechanismus auf die Agenda: die Urwahl.

13.10.2019

Der Terroranschlag von Halle wirkt nach. Brutal wollte ein Deutscher Juden in einer Synagoge töten. Aufgrund des antisemitischen Hintergrunds schrillen auch bei Außenminister Heiko Maas die Alarmglocken.

13.10.2019