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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die rund 800 000 Angestellten der Länder bekommen in diesem und im nächsten Jahr deutlich mehr Geld, müssen aber für ihre betriebliche Altersvorsorge mehr zahlen.

24.09.2015
Ein paar Blogger als Landesverräter? Es hagelt Kritik am Vorgehen der Bundesanwaltschaft gegen den Blog Netzpolitik.org. Von einem Angriff auf die Pressefreiheit ist die Rede. Damit will die Regierung nichts zu tun haben. Und der Generalbundesanwalt schaltet einen Gang zurück.

In der Affäre um die Ermittlungen gegen zwei Netzpolitik-Blogger geht es nicht nur um Pressefreiheit, sondern auch um die Unabhängigkeit der Justiz. Das finden zumindest die Juristen, die dem geschassten Generalbundesanwalt Range den Rücken stärken.

24.09.2015

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht angesichts der Pegida-Führungskrise den Zenit der islamkritischen Bewegung überschritten.

24.09.2015

Chinas Gesetz für nationale Sicherheit ist nicht einmal zwei Wochen alt. Schon geht die Staatssicherheit massiv gegen unliebsame Anwälte vor. Ein heikles Thema für Vizekanzler Gabriel in Peking.

24.09.2015

Zum Auftakt seines Besuchs in Saudi-Arabien hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die schlechte Menschenrechtslage in dem Königreich thematisiert.

24.09.2015

Er war Hoffnungsträger der SPD, der erste schwule deutsche Spitzenpolitiker, der sich geoutet hat - und zuletzt wegen des Debakels um den Großflughafen Berlin-Brandenburg schwer angeschlagen.

24.09.2015

Folgt die SPD ihrem Chef bei der Vorratsdatenspeicherung? Für Sigmar Gabriel steht beim anstehenden Parteikonvent viel auf dem Spiel. Nun soll ein Kompromissvorschlag von oben Druck aus dem Kessel lassen.

24.09.2015

Gegen die vom Bundestag beschlossene Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland zeichnen sich trotz Unmuts im Ausland keine schnellen rechtlichen Schritte aus den Nachbarländern ab.

24.09.2015

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert, hat Verständnis für die Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi an mehreren deutschen Flughäfen geäußert.

24.09.2015

Die umstrittene Pkw-Maut kann aus Sicht der SPD wegen vieler ungeklärter Fragen nicht im Schnellverfahren beschlossen werden.

24.09.2015