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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Linksfraktion will auf einer Sondersitzung der Wismarer Bürgerschaft Sabine Mönch-Kalina (Für-Wismar-Forum) als Präsidentin der Bürgerschaft abwählen. Sie war offenbar mit den Stimmen der AfD ins Amt gekommen. Wie werden sich CDU, FDP und Grüne verhalten?

27.02.2020

Rund 80 Menschen haben am Donnerstag vor dem Rathaus in Wismar demonstriert und eine Schweigeminute für die Opfer des Anschlages in Hanau ab. Die umstrittene Wahl von Bürgerschaftspräsidentin Sabine Mönch-Kalina mit Stimmen der AfD spielte aber kaum eine Rolle.

27.02.2020

Seit Monaten suchen die Parteien nach einer Lösung, um den aufgeblähten Bundestag zu verringern. Denn statt 598 Abgeordneten sind im Bundestag inzwischen 709, bei der nächsten Wahl könnten es gar mehr als 800 ein. Nun legt die SPD im festgefahrenen Streit einen neuen Reformvorschlag auf den Tisch.

27.02.2020

Seit Anfang des Jahres sind Händler verpflichtet, für jeden Vorgang Kassenzettel zu drucken und diese dem Kunden mitzugeben. Auch in Mecklenburg-Vorpommern ist es Debatte entstanden.

27.02.2020

Nach dem Bekanntwerden weiterer Coronavirus-Fälle in Deutschland stellen sich Kliniken bundesweit auf eine mögliche Pandemie ein. Orientierung bieten die Pandemiepläne der einzelnen Länder. Hier der Stand der Dinge aus den einzelnen Bundesländern.

27.02.2020

Seiteneinsteiger in den Lehrerberuf sollen künftig ein Referendariat absolvieren, um vergleichbare Abschlüsse wie ihre Kollegen zu erhalten. Voraussetzung ist ein Hochschulabschluss. Der Rostocker Uni-Professor Falk Radisch kritisiert das Projekt als „Totgeburt“.

27.02.2020

FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei wieder in die Regierung führen – und er könnte sich Armin Laschet gut als Kanzler in einer Jamaika-Koalition vorstellen. Im RND-Interview erklärt Lindner genauer, warum er das so sieht. Er stellt sich aber auch Fragen zum Tabubruch von Thüringen und seiner Zukunft als Parteichef.

27.02.2020

Mitte Januar hatten sich etliche Länder und Organisationen auf ein Waffenembargo und eine Waffenruhe für Libyen geeinigt. Dennoch werden immer noch Waffen und Kämpfer in das Bürgerkriegsland geschickt. Nun droht Außenminister Heiko Maas den Verantwortlichen.

27.02.2020

Die Kreisstraße von der B105 zur Insel Riems ist seit Jahren marode. Für das dort ansässige Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit ein schlechtes Aushängeschild. Auch die Einwohner der Orte leiden unter dem Zustand der einzigen Zufahrt. Die SPD-Fraktion im Kreistag initiiert jetzt eine Unterschriftenaktion zur Sanierung der Straße. Doch das ist noch nicht alles.

27.02.2020

Der Planungsverband bestätigt: Sebastian Constien, Landrat im Kreis Rostock, hat über neue Windkraftflächen abgestimmt, obwohl sein Vater dort selbst Land besitzt. Jetzt sieht sich der SPD-Politiker mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft konfrontiert. Eine Sondersitzung soll nun Klärung bringen.

26.02.2020

Nach dem Anschlag von Hanau sickern immer mehr Details zum Waffenbesitz des Attentäters Tobias R. durch. Dessen psychische Erkrankung fiel den Behörden trotz Kontrollen nicht auf. Horst Seehofer fordert jetzt Konsequenzen.

21.02.2020