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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Solidaritätszuschlag steht zunehmend vor dem Aus. Zunächst soll der Soliabbau dazu führen, dass mindestens 90 Prozent der Steuerzahler entlastet werden. Das geht manchen aber nicht weit genug.

10.08.2019

Rostock droht erneut in die Schulden zu rutschen. Die Linke und Teile der SPD wollen nun die Bundesgartenschau 2025 am Stadthafen stoppen. Bei vielen OZ-Lesern kommt das gut an. Doch: Es gibt auch viele Stimmen, die in der Buga ein große Chance sehen.

09.08.2019

1182 Dienstreisen haben die 709 Abgeordneten des Bundestages seit Beginn dieser Legislaturperiode bei der Bundestags-Verwaltung abgerechnet. Die meisten davon wurden mit dem Flugzeug zurückgelegt. Eine Partei sticht dabei klar hervor.

09.08.2019

Nach Interims-Parteichefin Malu Dreyer kann sich auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für ein Bündnis mit Grünen und Linken erwärmen. Die Grünen äußern sich skeptisch, die Linken begrüßen die neue Offenheit der SPD.

09.08.2019

Der Umgang mit der AfD ist laut ZDF-Politbarometer in allen Bundesländern umstritten, jedoch gibt es deutliche Unterschiede zwischen Ost und West. Auch bei der Beliebtheit bestimmter Politiker gibt es Veränderungen.

09.08.2019

Grünen-Politiker Jürgen Trittin wirft Maas etwa mangelnde Führung vor. In den Augen von FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff macht der Außenminister dagegen bei der Bewältigung von internationalen Krisen keine gute Figur. Ein Vorwurf geht jedoch auch in Richtung der SPD selbst.

09.08.2019

Kommunalpolitiker im Schönberger Land haben Frank Lenschow erneut als Amtsvorsteher bestätigt. Der Griebener ist das bereits seit 1992. Marcus Kreft und Annett Pahl sind seine neuen Stellvertreter.

09.08.2019

Dietmar Bartsch spricht sich für einen Abzug der US-Truppen aus Deutschland aus. Eine weitere Drohung von US-Botschafter Richard Grenell lehnt er jedoch ab.

09.08.2019

Acht Prozent Minus bei den Exporten, die Metall- und Elektroindustrie ist bereits in der Rezession: Die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft nehmen zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht Deutschland auf eine mögliche Wirtschaftskrise zumindest arbeitsmarktpolitisch gut vorbereitet.

09.08.2019

Die SPD sucht eine neue Spitze – doch bislang fehlt eine Kandidatur der wirtschaftlichen Vernunft. Das muss sich schnell ändern, fordert unser Kommentator Andreas Niesmann. Der pragmatische Parteiflügel sollte endlich in die Gänge kommen.

09.08.2019

In der SPD wird über Alternativen zur ungeliebten großen Koalition nachgedacht. Ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei ist dabei kein Tabu mehr.

09.08.2019