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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die nächste Panne bei einem Flieger der Bundeswehr: Wegen eines Defekts am geplanten Flugzeug musste Bundesaußenminister Heiko Maas vor seiner Nordamerikareise am Montag kurzerhand umdisponieren und eine kleinere Ersatzmaschine nehmen.

12.08.2019

Jetzt also doch: Nachdem Umweltministerin Svenja Schulze lange auf freiwillige Lösungen gesetzt hatte, kündigt die SPD-Politikerin nun ein Verbot von Plastiktüten an. Dem Klima nutzt das wenig, kommentiert Andreas Niesmann. Schlimmstenfalls könnte es sogar schaden.

12.08.2019

Die SPD fordert laut einem Medienbericht deutlich größere Anstrengungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus. So will sich die Partei unter anderem für ein rasches Verbot des Neonazi-Netzwerks “Combat 18” einsetzen. Das Bundesinnenministerium zeigt sich zurückhaltend.

12.08.2019

Im Herbst wollen Europa-Staatsminister Michael Roth und die Bielefelder Landtagsabgeordnete Christina Kampmann die SPD-Führung übernehmen. Jetzt haben die beiden ihr Konzept für Digitalpolitik vorgestellt. Besonders ärmere Bürger sollen am Fortschritt teilnehmen können.

12.08.2019

Der Solidaritätszuschlag soll wegfallen - zumindest für die Mehrheit der Deutschen. Diese Pläne von Finanzminister Scholz sind am Wochenende bekannt geworden. Mit Skepsis schauen viele Zeitungen auf die Vorschläge. Die Pressestimmen.

12.08.2019

Es war eine Aktion, die für Empörung sorgte: Wie einst SPD-Galionsfigur Willy Brandt wirbt die AfD derzeit in Brandenburg mit dem Spruch “Mehr Demokratie wagen”. Dagegen wehrt sich die Landes-SPD jetzt.

12.08.2019

Um die Kommunen zu entlasten, möchte das Umweltministerium Hersteller von Wegwerfartikeln an den Kosten der Entsorgung beteiligen. Mittelfristig soll so ein Umdenken in der Gesellschaft erreicht werden.

12.08.2019

Die Jugendarbeit in der Gemeinde ausweiten und einen festen Treffpunkt für die jungen Einwohner einrichten: Dieses Ziel verfolgt die SPD in Selmsdorf. Die BFS begrüßt die Initiative.

12.08.2019

Die von der SPD angedachte Aufnahme neuer Schulden zugunsten von mehr Klimaschutz stößt bei Kanzlerin Angela Merkel auf Ablehnung. Sie will weiter festhalten an der schwarzen Null. Auch FDP-Chef Christian Lindner warnt vor neuen Schulden.

12.08.2019

Die Sozialdemokraten suchen die Nähe zu den Menschen in MV: Sommertouren, Grillfeste, Freibier, Straßenstände – keine andere Partei ist derzeit so präsent im Land. Will die SPD so ihre eigene Relevanz überprüfen? Eine Beobachtung.

12.08.2019

Bis zum 1. September haben Kandidaten Zeit, ihren Hut in den Ring für den SPD-Vorsitz zu werfen. Ein politisches Schwergewicht ist noch nicht dabei. Kritik an dem Verfahren weist Generalsekretär Lars Klingbeil aber zurück.

12.08.2019

Für die meisten Bürger soll der Solidaritätszuschlag wegfallen - so will es der Bundesfinanzminister. Einige wenige sollen nach den Plänen aber weiter zahlen. Was das für den Einzelnen, aber auch für den Staat selbst bedeutet, lesen Sie hier.

11.08.2019