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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Sven Schiffner erneut Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Grevesmühlen (Nordwestmecklenburg). Mit der Initiative „Die Krähe“ können Bürger nun über WhatsApp Ideen oder Kritik äußern.

06.02.2020

Helmut Holter (66, Linke) war bis Mittwoch Bildungsminister in Thüringen, davor viele Jahre Spitzenpolitiker in MV. Die Kür eines FDP-Mannes zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AfD und CDU entsetze ihn, sagt Holter im OZ-Interview. Seine Zukunft sehe er weiter in Thüringen, erst recht nach Rücktritt des neuen Regierungschefs.

06.02.2020

Die an die Grundrente geknüpfte Finanztransaktionssteuer steht zwischen SPD und Union immer noch zur Debatte. Laut einem Bericht ist Finanzminister Olaf Scholz jedoch gedanklich schon einen Schritt weiter. Sollte die Börsensteuer eingeführt werden, will er Kleinsparer dafür entlasten.

06.02.2020

Nach der Thüringer Ministerpräsidenten-Wahl sind in der Nacht zu Donnerstag in Schwerin mehrere Parteibüros mit Sprüchen wie „Fck FDP“ beschmiert worden. In Greifswald riefen die Jusos vor einem Restaurant, in dem eine Handvoll FDP-Mitglieder beim Bier saß, zu einer Spontan-Demo auf.

06.02.2020

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten wird weder in Thüringen noch im übrigen Deutschland zur Beruhigung der Lage beitragen. Im Gegenteil, sie wird tief in den Gefühlshaushalt der Republik eingreifen, sie wird Misstrauen und Angst schüren. Das ist gefährlich, kommentiert Markus Decker.

06.02.2020

Die Linke siegt haushoch in Thüringen, die AfD wird zweitstärkste Kraft. Verluste müssen vor allem die CDU, aber auch die SPD hinnehmen. Aber was bedeutet das für die Parteienlandschaft in Deutschland und auch für die Bundespolitik? Ein Blick auf die Pressestimmen nach der Landtagswahl.

06.02.2020

Der einzige linke Ministerpräsident, Bodo Ramelow, hat in Thüringen einen historischen Sieg eingefahren. Doch wer kann und will mit ihm koalieren? Und was folgt aus der nächsten Schlappe der CDU? Alle Parteien suchen Antworten.

06.02.2020

Nach der Wahl in Thüringen ist die Linkspartei erstmals stärkste Kraft bei einer Landtagswahl geworden. Trotzdem wird es für ein Fortbestehen der rot-rot-grünen Regierung nicht reichen. Wer mit wem eine Mehrheit bilden könnte, sehen Sie hier.

06.02.2020

Weil das neue Behördenzentrum in Rostock-Stadtmitte nicht vor 2023 fertig wird, müssen die Landesämter vorübergehend in einer Gemeinschaftsunterkunft in Reutershagen untergebracht werden. Eine Übergangslösung, an der es auch Kritik gibt.

06.02.2020

Sebastian Constien (SPD), Landrat im Kreis Rostock, hat im Rostocker Planungsverband möglicherweise für lukrative Windkraftnutzung auf Grundstücken seines Vaters gesorgt. Laut Kommunalverfassung ein Verstoß gegen Mitwirkungsrechte. Er erklärt: Er habe die Besitzverhältnisse nicht gekannt.

06.02.2020