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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Am Nachmittag haben sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der im Bundestag vertretenen Parteien - außer der AfD - getroffen. Sie berieten, was man zum Schutz von Politikern tun kann. Konkrete Ergebnisse gab es nicht, doch schon im Februar soll es das nächste Treffen geben.

30.01.2020

Nikolaus gleich GroKo-Aus? Von wegen! Die Regierung macht weiter, als wäre nichts geschehen – auch mit den neuen SPD-Chefs. Das muss aber keine schlechte Nachricht sein, kommentiert Andreas Niesmann.

30.01.2020

Seit gut zehn Jahren gibt es Forderungen nach einer Entlastung der Lehrlinge in MV bei den Fahrtkosten zur Berufsschule. Nun soll das Azubi-Ticket kommen. Doch wann und wie, das ist weiter umstritten.

30.01.2020

Hat das Verteidigungsministerium Berateraufträge einfach an gute Freunde vergeben? Am Donnerstag tritt die Schlüsselfigur der Berateraffäre, Ex-Staatssekretärin Katrin Suder, im Untersuchungsausschuss als Zeugin auf. Eine Einladung des Verteidigungsausschusses hatte sie zuvor ausgeschlagen.

30.01.2020

Seit 2016 gibt es eine 30-Prozent-Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) fordern nun auch eine Quote in Vorständen. Die Union möchte davon aber nichts wissen.

30.01.2020

Rund neun Millionen Eigentumswohnungen gibt es in Deutschland. Wenn es um Sanierungen geht, gibt es schnell Streit in Hausgemeinschaften. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das nun ändern.

30.01.2020

Großbritannien will bis zum Jahresende ein Handelsabkommen mit der EU unter Dach und Fach gebracht haben – einen Deal ohne Zölle und Quoten. Bundesaußenminister Heiko Maas hegt Zweifel daran, dass es so kommt. Denn auch die EU stelle Bedingungen an ein Abkommen.

30.01.2020

Der Mietendeckel ist nun in Berlin Gesetz. Das Abgeordnetenhaus der Hauptstadt beschloss am Donnerstag den Entwurf mit der Mehrheit der rot-rot-grünen Koalition. Danach können die Mieten von 2020 an für zwei Jahre auf dem Niveau des vergangenen Jahres eingefroren werden.

30.01.2020

Noch immer streitet die Koalition über die für Anfang des kommenden Jahres geplante Grundrente. Einige Unionspolitiker forderten zuletzt gar eine Verschiebung der Einführung. Doch sowohl deren Fraktionschef Brinkhaus als auch Bundesfinanzminister Scholz (SPD) zeigen sich optimistisch, dass die Grundrente planmäßig kommt.

30.01.2020

Nach emotionsgeladener Debatte stimmten die Abgeordneten einem Antrag von SPD und CDU zu. Darin wird die Landesregierung aufgefordert zu prüfen, ob auf Zusatzschildern am Ortseingang auf gebräuchliche niederdeutsche Ortsnamen hingewiesen werden kann.

30.01.2020

Raufen sich die Spitzen der zerstrittenen GroKo doch noch zusammen? Sechs Stunden lang haben sie am Mittwochabend beraten. Heraus kam ein Papier, auf dem alle Streitthemen ausgeklammert sind.

30.01.2020

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller räumt den SPD-Landesvorsitz. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey übernimmt – als Teil einer Doppelspitze. Über einen denkwürdigen Tag in der Hauptstadt.

30.01.2020