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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Überblick für die Region Mecklenburg - Achtung, Baustelle! Hier wird 2020 gebaut

Auch im neuen Jahr werden Bund, Land, Landkreise und Kommunen in der Region Mecklenburg in den Straßenbau investieren. Weil die Anliegerbeiträge entfallen, bleiben jedoch in Kommunen auch Vorhaben liegen, sagen die Planer voraus.

06:49 Uhr

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll sie finden.

09.12.2019

Juso-Chef und Partei-Vize Kevin Kühnert ist der heimliche Strippenzieher hinter dem neuen Spitzenduo der SPD - so und ähnlich war es zuletzt zu lesen. Der neue Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans wehrt sich nun gegen diese Lesart. Seine Amtskollegin Esken und er seien nicht die Handpuppe von Kühnert.

09.12.2019

Ab 2020 sind neue Geschäftsführer in der Deponie Ihlenberg bei Schönberg geplant. Umweltminister Till Backhaus (SPD) räumte ein, dass bis Herbst auch Giftmüll ohne ordentliche Papiere angenommen wurde.

09.12.2019

Die CDU beäugt die neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken mit einigem Misstrauen. Nach außen wird Gelassenheit demonstriert. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt Lust zu spotten.

09.12.2019

Die Sozialdemokraten wollen Nachverhandlungen über den Koalitionsvertrag durchsetzen. Dabei wollen sie auch mehr Investitionen durchsetzen, die durch höhere Schulden finanziert werden. Die Union lehnt das ab. Wir bewerten die Positionen der Koalitionspartner.

09.12.2019

Während bei Bauvorhaben immer mehr Gutachten erstellt werden müssten, würden für die Darßbahn andere Bedingungen gelten, meint Andreas Wieneke (SPD). Die Gemeinde ist gegen die Wiederbelebung der Strecke. Sie befürchtet ein noch größeres Verkehrschaos im Sommer.

09.12.2019

Fast zehn Millionen Euro muss der Mobilfunk-Konzern 1&1 Drillisch zahlen. Der Vorwurf: Persönliche Kundendaten seien nicht ausreichend geschützt worden. Dabei sei Datenschutz ein Grundrecht, betont eine Bundesbehörde.

09.12.2019

Unternehmen suchen Mitarbeiter - Wismar: Halle zum Rückkehrertag fast ausgebucht

Viele Unternehmen in Wismar und dem Landkreis Nordwestmecklenburg haben expandiert, zahlreiche Neuansiedlungen sind hinzugekommen - das hat den Fachkräftemarkt ausgedünnt. Beim Rückkehrertag werden viele Jobs angeboten.

09.12.2019

Antrag im Stadtparlament - Usedomer SPD fordert mehr Polizeipräsenz

Die SPD-Fraktion macht sich stark für eine erhöhte Polizeipräsenz in der Stadt Usedom und Umgebung. Ein entsprechender Antrag steht auf der Tagesordnung der nächsten Stadtvertretersitzung.

09.12.2019
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