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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Im Prozess um mutmaßlichen Subventionsbetrug beim Bau des Hotelkomplexes „Yachthafenresidenz Hohe Düne“ in Rostock haben die Verteidiger des früheren Wirtschaftsministers Otto Ebnet (SPD) und der beiden Mitangeklagten Freisprüche beantragt. Ebnet wird Beihilfe und Untreue vorgeworfen.

03.08.2020

"Absolut gemeingefährlich" findet Grünen-Geschäftsführer das Verhalten der Corona-Demonstranten am Wochenende in Berlin. Anwälte halten ein Verbot solcher Demos derweil für möglich. Eine generelle Einschränkung der Versammlungsfreiheit lehnen sie hingegen ab.

03.08.2020

Michael Sack, Landrat von Vorpommern-Greifswald, greift ein Jahr vor den wichtigen Wahlen zu Land- und Bundestag nach dem einflussreichsten Amt seiner Partei im Nordosten. Er will sich zum neuen CDU-Landeschef wählen lassen. Ann Christin von Allwörden aus Stralsund könnte neue Stellvertreterin werden.

03.08.2020

Der Vorschlag kam überraschend: Nachdem in den Wochen vor Schulbeginn das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes an Schulen in MV kein Thema war, wagt Bildungsministerin Martin am ersten Schultag einen Vorstoß. Die Leserreaktionen reichen von „unzumutbar“ bis „viel zu spät“.

03.08.2020

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: "Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen." Vogels Nachfolger Norbert Walter-Borjans würdigte ihn als "ganz Großen der Sozialdemokratie".

03.08.2020

Laut Saskia Esken hätte die Demo gegen Corona-Maßnahmen ein früheres Ende finden können. Rund 20.000 Menschen waren am Samstag nach offiziellen Angaben in Berlin zusammengekommen - und verletzten dabei die Auflagen. Der AfD-Vizechef Tino Chrupalla hat eine andere Meinung als die SPD-Chefin.

02.08.2020

Die Corona-Zahlen steigen, aber die meisten Bundesländer halten stoisch an ihren Plänen fest, nach den Ferien wieder den Regelbetrieb an den Schulen zu starten. Das Vorgehen ist gefährlich und erschreckend kurzsichtig, glaubt unser Kommentator Andreas Niesmann. Wenn es schiefgeht, landen wir schneller wieder im Lockdown, als uns allen lieb ist.

03.08.2020

Bodo Ramelow wurde 2014 zum ersten linken Ministerpräsidenten Deutschlands gewählt. Jetzt nimmt der 63-Jährige einen zweiten Anlauf. Leichter ist es nicht geworden.

21.10.2019

Bei der Anti-Corona-Demonstration in Berlin war von Einhaltung der Corona-Regeln kaum die Rede: Abstände wurden meist nicht eingehalten, kaum jemand trug eine Maske. Das hat nicht nur in der Politik, sondern auch in den Medien für Kritik gesorgt. Von Rücksichtslosigkeit bis zu Forderungen nach einem härteren Durchgreifen ist in den Kommentaren die Rede - die Presseschau.

03.08.2020

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin – und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamenpflicht.

24.10.2019
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