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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Vor dem internationalen Frauentag am Sonntag debattiert der Bundestag über Frauenquoten. Familienministerin Franziska Giffey wirbt für deren Erhöhung im Parlament auf 50 Prozent. Auch Bundespräsident Steinmeier macht sich für die Rechte der Frauen stark.

06.03.2020

Seit zehn Jahren redet die Greifswalder Bürgerschaft über ein Parkhaus auf dem Nexöplatz. Die Fraktionen betonen zwar die Wichtigkeit, lehnen jedoch ein gemeinsames Bekenntnis ab. Nun solle der Bedarf nochmals geprüft werden. „Unverschämt“ nennt das die Baudezernentin.

06.03.2020

Bodo Ramelow (Linke) ist seit Mittwoch als Chef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen im Amt. Nach seiner Wahl verweigerte er AfD-Landeschef Höcke die Hand, jetzt gab er einem anderen AfD-Kandidaten seine Stimme. Warum?

06.03.2020

Der Forderung von sieben Oberbürgermeistern und dem niedersächsischen Innenminister, Flüchtlinge freiwillig aufnehmen zu dürfen, folgt nun auch Leipzig. Bremen und Heidelberg hatten bereits zu Wochenbeginn ihre Bereitschaft signalisiert. Ein neues Gutachten könnte für Dynamik sorgen.

06.03.2020

Wenn es nach Juso-Chef Kevin Kühnert geht, sollte noch in diesem Jahr klar sein, wer Kanzlerkandidat der SPD wird. Zwar habe er dies nicht allein zu entscheiden, allerdings gebe es einen breiten Willen in der Partei, dies früher als sonst zu klären.

06.03.2020

Justizministerin Christine Lambrecht macht Betroffenen Hoffnung: Die SPD-Politikerin hält es noch in dieser Wahlperiode für möglich, die Sterbehilfe in Deutschland neu zu regeln. Durch Gruppenanträge will sie so bis September 2021 "Regelungen zum Thema Suizidhilfe schaffen”.

06.03.2020

Friedrich Merz liegt im Rennen um den CDU-Vorsitz vorne. Zumindest dann, wenn man auf aktuelle Umfragen bei Wählern blickt. Der ehemalige Unionsfraktionschef rangiert in der Gunst klar vor NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Besonders beliebt ist Merz bei den Anhängern von FDP und AfD.

06.03.2020

Die AfD will mehr Flaggen sehen. Wie vor der Staatskanzlei, sollen nach dem Willen der größten Oppositionsfraktion im Landtag auch an dessen Sitz im Schweriner Schloss täglich die Europa-, die Deutschland- und die Mecklenburg-Vorpommern-Flagge aufgezogen werden.

06.03.2020

Zwölf EU-Staaten fordern, rasch ein neues Klimaziel für 2030 festzulegen. Doch ausgerechnet die Bundesregierung steht bislang auf der Bremse. Zumindest Umweltministerin Svenja Schulze unterstützt nun den Vorschlag der EU-Länder.

05.03.2020

MV könnte mit dem Greifswalder FC bald wieder einen Fußball-Viertligisten haben. Doch den Kickern unter Trainer Roland Kroos muss nicht nur die Meisterschaft gelingen. Die Stadt müsste auch in einen Umbau des Volksstadions investieren.

06.03.2020

Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke Rostock–Ribnitz-Damgarten–Stralsund ist Sache des Bundes, heißt es aus dem Infrastrukturministerium in Schwerin. Projekte für die von der CDU angeführten Milliardenförderung könne das Land MV zudem erst seit Anfang des Jahres anmelden.

06.03.2020

Seit die Türkei die Flüchtenden nach Europa nicht mehr aufhält, ist die Situation in Griechenland “unhaltbar”. Das beklagt ein überparteiliches Bündnis aus sieben Oberbürgermeistern und dem Innenminister Niedersachsens – und fordert die Bundesregierung auf, ihnen endlich die Aufnahme von Kindern aus den Lagern zu ermöglichen.

05.03.2020