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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Diskussion um Förderschulstandort auf Usedom - SPD will Förderschule Zirchow nach Bansin verlagern

Die Bedingungen für die Schüler der Förderschule in Zirchow sind nicht optimal. Das Areal ist abgelegen und wird von Ferienhausbesitzern in der Umgebung nicht toleriert. Die Sozialdemokraten im Kreistag fordern einen neuen Schulstandort.

25.01.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Freitag zu einem Staatsbesuch in die Türkei. Die Erwartungen an die Visite sind hoch. Sowohl aus der Opposition als auch aus der Regierung gibt es Forderungen an Merkel, beim Gespräch mit dem türkischen Staatschef auch kritische Themen anzusprechen.

24.01.2020

Sigmar Gabriel will demnächst eine Position als Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank antreten. Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler ist Teil einer Reihe von Spitzenpolitikern, die in die Wirtschaft wechselten. Darunter sind einige, die mit ihrer Entscheidung viel Kritik auf sich zogen.

24.01.2020

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, schaltet sich in den Streit um den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche ein. Vor einer wichtigen Anhörung der Stadtverordnetenversammlung springt Schneider Oberbürgermeister Mike Schubert zur Seite. Er unterstützt dessen Pläne, eine Jugend- und Begegnungsstätte auf dem Gelände der ehemaligen Militärkirche zu errichten.

24.01.2020

Die Grünen kommen der Union im aktuellen ARD-Deutschlandtrend wieder sehr nah. Während die Partei gegenüber der vorherigen Umfrage einen Prozentpunkt dazugewinnt, verliert die Union einen. Einen kleinen positiven Fingerzeig gibt es auch für eine andere Partei.

24.01.2020

Sigmar Gabriel hat sich aus dem Bundestag zurückgezogen. Doch Ruhe gönnt sich der SPD-Politiker deshalb noch lange nicht. Nun steht er vor einer neuen Aufgabe: Er soll Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank werden.

24.01.2020

Einen lukrativen Job als Cheflobbyist der deutsche Automobilwirtschaft hatte Sigmar Gabriel im vergangenen Jahr abgelehnt. Darben muss der frühere SPD-Chef aber deshalb nicht, auch sein Aufsichtsratsmandat bei der Deutschen Bank wird üppig entlohnt. Für die Steuerzahler sind Gabriels Jobs übrigens eine gute Nachricht.

24.01.2020

Der frühere Vizekanzler Sigmar Gabriel wird Aufsichtsrat der Deutschen Bank, und die Opposition schäumt. Zu Unrecht, kommentiert unser Autor Andreas Niesmann. Der neue Job des ehemaligen Politikers ist nicht ehrenrührig.

24.01.2020

Das polnische Parlament hat ein Maulkorb-Gesetz gegen die Richter im eigenen Land erlassen. Die Europäische Union schlägt deswegen laut Alarm. Es brauche neue Mechanismen zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in der EU und Finanzsanktionen, fordert die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley.

24.01.2020

Die Landesregierung aus SPD und CDU verzeichnet einen Jahresüberschuss für 2019 im Haushalt von 268,6 Millionen Euro. Wofür würden OZ-Leser das satte Millionen-Plus verwenden? Hier einige Vorschläge

24.01.2020

Wegen des Rekordüberschusses im Bundeshaushalt häufen sich die Forderungen nach Steuersenkungen. In diesen Tenor stimmt jetzt auch Norbert Walter-Borjans ein. Zwar rechne der SPD-Chef mit staatlichen Mindereinnahmen - bei Investitionen wolle er aber dennoch nicht sparen.

24.01.2020