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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Justizminister der Länder wollen härtere Strafen für Messerattacken. Wer einen Angriff mit einer Hieb- oder Stichwaffe verübt, muss demnach mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr rechnen. Die SPD und Grüne sind dagegen und berufen sich auf Panikmache der AfD.

06.06.2019

Die große Koalition hat sich auf ein Migrationspaket geeinigt. Nun werden Stimmen von Kritikern zum geplanten Vorhaben laut. Vor allem Grünen-Politikerin Filiz Polat bemängelt die Gesetzesentwürfe und spricht von Verstößen gegen das Grundgesetz.

06.06.2019

Der langjährige grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele ist von den jüngsten Erfolgen seiner Partei ebenso überrascht wie begeistert. Am Vorabend seines runden Geburtstages hält er auch einen grünen Regierungschef für möglich.

06.06.2019

Das Bildungsministerium in Schwerin hat entschieden: Die Aufgaben des diesjährigen schriftlichen Mathe-Abiturs seien anspruchsvoll gewesen, aber für ein Abitur angemessen. Eine Neubewertung der Prüfungen soll es nicht geben.

06.06.2019

Die Grünen legen sechs Punkte zu, die Union verliert drei: Die erste Umfrage nach der Europawahl bescheinigt den Grünen weiteren Aufschwung. Die SPD sackt hingegen auf ein Rekordtief.

06.06.2019

Die Sozialdemokraten haben sich vor der Stichwahl zum Oberbürgermeister in Rostock positioniert. Sie sehen „erhebliche Schnittmengen“ mit Linken und Grünen.

06.06.2019

Oskar Lafontaine trat 1999 als SPD-Vorsitzender zurück. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles sagt er, das Problem bleibe „die neoliberale Wende“ der Partei, bei der auch sie mitgewirkt habe.

06.06.2019

Die Grünen in Bremen wollen Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken aufnehmen. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch und Parteichef Bernd Riexinger hoffen auf positive Auswirkungen auf den Bund.

06.06.2019

Ins Kriegsland Afghanistan schiebt Deutschland derzeit nur Straftäter und „Gefährder“ ab. Innenminister Seehofer und seine CDU-Kollegen wollen das ändern: Manche Regionen seien sicher genug, um alle abgelehnten Asylbewerber zurückzuschicken. Die SPD ist dagegen: Für Familien mit Kindern sei es überall zu gefährlich.

06.06.2019

Richtungsentscheid in Bremen: Die Grünen fassen eine Regierung mit SPD und Linken ins Auge. Damit wird das kleinste Bundesland Schauplatz eines politischen Experiments.

05.06.2019

In Deutschland taumelt die SPD, in Dänemark gewinnen die Sozialdemokraten laut erster Prognose die Wahlen. Die neue Ministerpräsidentin dürfte Mette Frederiksen heißen. Die Rechtspopulisten hingegen sind nach dem aktuellen Stand weniger als halb so stark wie bisher.

05.06.2019

Täglich werden Tonnen von Lebensmitteln weggeworfen. Aktivisten, die das nicht hinnehmen wollen und noch Essbares aus den Müllcontainern fischen, machen sich bis jetzt strafbar. In Hamburg soll sich das ändern – und vielleicht auch bald in MV.

05.06.2019