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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

In ihrer Not entdeckt die SPD-Führung ihre Begeisterung für die Basis. Die 438.000 Genossen in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Landesverbänden sollen nun mitreden dürfen. Die Idee ist klug, birgt aber große Risiken.

05.06.2019

Mehr Sozialstaat plus mehr Abschottung: Mit ihrem neuen Politik-Mix kippen Dänemarks Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl am Mittwoch wahrscheinlich Kopenhagens konservative Regierung. Stumm blickt Deutschlands sieche SPD nach Norden: Wäre diese Art von Rechtsruck vielleicht ein Modell?

05.06.2019

Die Innenminister der Länder wollen künftig digitale Spuren, die etwa von smarten Lautsprechern wie Alexa erhoben werden, auswerten und als Beweismittel verwenden dürfen. Eine entsprechende Beschlussvorlage soll noch im Juni auf den Tisch kommen – und sorgt bereits für Kritik.

05.06.2019

59 Prozent der Kinder können nicht sicher schwimmen: Das geht aus einer Studie hervor, die die DLRG beauftragt hat. Eines der Hauptprobleme ist, dass viele Schulen keinen Schwimmunterricht anbieten können. Linke fordert, dass Land sich an Kosten beteiligt.

05.06.2019

Das Regierungsviertel ist voll mit Spekulationen über einen nahen Bruch des schwarz-roten Bündnisses. Dabei arbeitet die GroKo allen Turbulenzen zum Trotz auch noch inhaltlich.

04.06.2019

Für den Moment ist die CDU wieder zusammengerückt. Aber vielleicht ist es auch nur ein Luftanhalten. Die SPD zerlegt sich in einem Wirbel aus Mobbing, Befindlichkeiten und Gestaltungsunwillen, der vieles ist, aber sicher nicht „sozial“, kommentiert Daniela Vates.

04.06.2019

Ministerpräsidentin Schwesig hat mit Heiko Miraß und Antje Draheim zwei überraschende Personalien präsentiert. Beide haben bisher nicht den Eindruck erweckt, als würden sie eine Karriere in der Politik anstreben. Eine Einschätzung.

04.06.2019

Innenministerium geht von bis zu 15 138 Quadratkilometern entlang der MV-Küsten aus – das entspricht der Größe von zwei Dritteln der Fläche des Landes. Die Linke im Landtag fordert Hinweise für Tourismus und Fischerei.

04.06.2019

Der Klimawandel heizt Kriege und Konflikte weiter an und verleitet Menschen weltweit zur Flucht. Deutschland will die Folgen der Erderwärmung für die Sicherheitslage auf die internationale Agenda bringen. Außenminister Maas schmiedet dafür ein globales Bündnis.

04.06.2019

Noch vor der ersten Sitzung der neuen Stadtvertretung in Bergen suchen Einzelkämpfer aus der CDU und von den Freien Wählern Anschluss bei den Linken. Es scheint sich ein neuer politischer Block zu formieren.

04.06.2019