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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Die Zeichen deuten auf eine Kampfkandidatur auf dem SPD-Parteitag. Sowohl Juso-Chef Kevin Kühnert als auch Arbeitsminister Hubertus Heil wollen Vize-Parteivorsitzender werden. Der Parteivorstand will keine Empfehlung abgeben.

05.12.2019

Die SPD ringt vor ihrem am Freitag beginnenden Bundesparteitag um ihren künftigen Kurs. Für Furore könnte dabei ein Juso-Antrag sorgen, der die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen vorsieht. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt seine Partei schon einmal davor.

05.12.2019

Die Mitarbeiter des Tierparks in Wismar sollen künftig mit E-Autos über das Gelände fahren. Das Fahrzeug soll rund 45 000 Euro kosten. Das Energieministerium fördert die Anschaffung mit mehr als 10 800 Euro.

05.12.2019

Ohne Risiko können Flüchtlinge derzeit nicht nach Syrien zurückkehren. Das ist die Einschätzung des Auswärtigen Amtes. Die Innenminister der Länder wollen gefährliche Straftäter trotzdem dorthin zurückschicken.

05.12.2019

Selmsdorf lädt am 7. Dezember ab 14 Uhr zum Weihnachtsmarkt ein. Die Musikschule „Carl Orff“ und Kitakinder treten auf. Auf dem Kirchplatz öffnen zahlreiche Buden mit Speisen und Getränken.

05.12.2019

Verkehrte Welt: Die noch bis vor Kurzem aufbegehrende SPD klammert sich an die große Koalition. Die CDU legt derweil die Angst vor dem raschen Aus ab. Plötzlich scheint Kramp-Karrenbauer das Ende der GroKo dringlicher herbeizusehnen als die des Regierens überdrüssige SPD-Basis.

05.12.2019

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält die eigene Partei für regierungs- und auch kanzlerfähig. Als Regierungschef kann er sich aber nicht nur die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock denken. Ex-Parteichef Cem Özdemir habe ebenfalls das Potenzial.

04.12.2019

Im Rathaus tagt am Mittwoch zum letzten Mal in diesem Jahr die Rostocker Bürgerschaft. Davor protestierte eine Menschenkette auf dem Neuen Markt für mehr lokale Klimaschutzmaßnahmen. Die Aktivisten von „Rostock for Future“ überreichten zudem einen Maßnahmenkatalog an OB Claus Ruhe Madsen.

04.12.2019

Die Bundesregierung will junge Menschen in Deutschland intensiver einbeziehen. Dafür haben die Kanzlerin und die Familienministerin nun die Jugendstrategie vorgestellt. Sie beinhaltet viele Projekte, die Jugendliche in neun Bereichen unterstützen sollen.

04.12.2019

Erneut stehen Jugendämter nach dem Tod eines kleinen Kindes in der Kritik. Eine Nachbarin hatte eine Kreisverwaltung in Bayern gewarnt, doch intern wurde die Informationen nicht weitergegeben. Die Behörde kritisiert nun die Stadt Halle in Sachsen-Anhalt. Dort hatte die Familie des Kindes zuvor gewohnt.

04.12.2019

Die SPD könnte die Union dazu auffordern, erneut über ein Tempolimit auf Autobahnen zu sprechen. Das wird in einem vorläufigen Entwurf für einen Antrag auf dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende gefordert. An anderer Stelle wird darin auch eine “Weiterentwicklung” des Klimapakets der GroKo als Forderung erwägt.

04.12.2019

Am Hindukusch besucht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Einheiten der Bundeswehr. Sie interessiert sich für die Zusammenarbeit mit den afghanischen Sicherheitskräften – und nimmt dabei Tipps für die Zusammenarbeit in der Koalition mit an die Spree.

04.12.2019