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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Der Kreistag von Vorpommern-Greifswald verabschiedete nach vielen Sitzungen und einer langen Debatte am Montagabend in Pasewalk den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21. Es herrschte Konsens darüber, dass trotz hoher Altschulden erstmals wieder ein gewisser Gestaltungsspielraum herrschte, um wichtige Investitionsvorhaben auf den Weg zu bringen. Dazu gehört auch der Flughafen Heringsdorf.

26.11.2019

Immer häufiger werden nach Einschätzung von Justizministerin Christine Lambrecht Staatsflaggen bei Demonstrationen verbrannt. Vor allem bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen, sagt die Ministerin. Dagegen will sie nun vorgehen.

26.11.2019

Gegen schärfere Düngeregeln und für mehr Respekt: Aus ganz Deutschland sind Bauern mit 5000 Traktoren in die Hauptstadt gekommen. Was wie ein Protest von der Feldkrume aussieht, hat doch Verbindungen zum Bauernverband.

26.11.2019

Nach einem Schafriss auf Usedom prüft Agrarminister Till Backhaus (SPD) den Abschuss des Problemwolfs. Für einige OZ-Leser kommt eine Tötung nicht infrage. Hier ihre Argumente.

26.11.2019

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) möchte Kinderrechte in der Verfassung verankern. Man merkt ihrem Vorschlag aber an, dass Union und Grüne zustimmen müssen. Denn er beschreibt kaum mehr als den kleinsten gemeinsamen Nenner, kommentiert Markus Decker.

26.11.2019

Das verheernde Feuer bei Lübtheen gilt als der größte Waldbrand in der Geschichte des Landes. Nicht zuletzt dabei habe sich gezeigt, wie wichtig die Arbeit der Feuerwehr ist, sagt Ministerpräsidentin Schwesig. Ein Förderprogramm soll den Freiwilligen Wehren helfen.

26.11.2019

Emmanuel Macron diagnostizierte der Nato den Hirntod und forderte mehr europäische Eigenständigkeit, Heiko Maas hält dagegen. Ohne die Vereinigten Staaten könnte sich Europa nicht verteidigen, erklärte er. Außerdem warb er erneut für eine Expertenkommission zur Reformierung der Nato.

26.11.2019

Die Bundesregierung will Kinderrechte im Grundgesetz festschreiben. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt. Konkret soll der Artikel 6 des Grundgesetzes geändert werden, in dem das Verhältnis zwischen Eltern, Kindern und Staat geregelt ist. Danach ist bei allem staatlichen Handeln das Wohl von Kindern angemessen zu berücksichtigen.

26.11.2019

Eigentlich wollen die Landwirte in Berlin dafür demonstrieren, dass ihnen mehr Respekt entgegengebracht wird. Doch viele von ihnen buhen Umweltministerin Svenja Schulze gnadenlos aus und wenden ihr demonstrativ den Rücken zu. Dabei wirbt sie für Lösungen.

26.11.2019

Es ist ein Paukenschlag: Obwohl Union und SPD das Projekt im Koalitionsvertrag vereinbart haben, lässt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Verhandlungen über einen Nationalen Bildungsrat platzen. FDP-Chef Christian Lindner kritisiert, es sei „eine deutsche Lebenslüge, dass Kleinstaaterei bei der Bildung die Qualität steigern würde“. Der Deutsche Philologenverband sieht die Kultusministerkonferenz unter Druck.

26.11.2019

Die Beteiligung des chinesischen Telekom-Ausrüsters Huawei bleibt in der CDU trotz des jüngsten Parteitagsbeschlusses umstritten. Die Unions-Abgeordneten im Bundestag pochen auf ihr Mitspracherecht. Im Kern geht es darum, ob staatlich kontrollierte Anbieter in Deutschland überhaupt eine Chance beim Infrastruktur-Ausbau erhalten sollten.

26.11.2019

Sozialministerin bei Bürgerforum in Hanstorf - Drese wirbt für Gute-Kita-Gesetz

Sozialministerin unterstreicht bei Bürgerforum in Hanstorf Entlastung der Eltern. Kritiker bemängeln fehlende Unterstützung für Erzieher.

26.11.2019