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Alle Artikel zu SPD

Weil die Corona-Infektionszahlen in MV seit Wochen niedrig sind, arbeitet Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) an der Abschaffung der Maskenpflicht. Die Reaktionen bei den Menschen sind gemischt und reichen von Zustimmung bis Unverständnis.

06.07.2020

Die Gemeinde Selmsdorf (Nordwestmeckleburg) nimmt an einem EU-Schulprogramm teil. Im August geht es los. Einmal pro Woche wird von regionalen Anbietern in die Schule geliefert. Das Angebot kostet die Eltern keinen Cent. Gesündere Essgewohnheiten bei den Kindern auszuprägen, ist das Ziel.

06.07.2020

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hatte eine Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht angeregt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer brachte dagegen ein allgemeines Dienstjahr ins Gespräch. SPD-Chefin Saskia Esken fordert zunächst genügend freie Plätze für Bewerber für ein freiwilliges soziales Jahr.

06.07.2020

Deutschland hat ein neues Gesetz beschlossen, dass die Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet erleichtern soll. Nicht zum ersten Mal kritisiert die EU-Kommission diesen Alleingang. Sie fordert eine europäisch einheitliche Lösung, die Online-Netzwerke stärker in Verantwortung zieht.

06.07.2020

Minister in mehreren Bundesländern bringen eine Abschaffung der Maskenpflicht im Einzelhandel ins Spiel. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und CSU-Chef Markus Söder halten davon nichts. Damit sind sie auf einer Linie mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die bemängelt, dass immer mehr Menschen ohne Masken unterwegs seien.

06.07.2020

Das Innenministerium hatte eine Studie zu Rassismus in der Polizei abgesagt, weil Horst Seehofer den Bedarf dafür nicht sieht. Justizministerin Christine Lambrecht ist anderer Meinung. Sie will sich nun dafür einsetzen, dass Racial Profiling bei der Polizei untersucht wird.

06.07.2020

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) war zuletzt wegen rechtsextremistischer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hatte daraufhin eine Umstrukturierung der Truppe angekündigt. Auch SPD-Chefin Esken sieht großen Reformbedarf.

06.07.2020

Wann schafft Deutschland wieder den Aufschwung – und wie? Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, fordert im RND-Interview, die Politik solle jetzt auf alles verzichten, was die Wirtschaft weiter herunterdrückt. Er spart aber auch nicht mit Kritik an Unternehmern – in mehr als einer Branche.

06.07.2020

Mit öffentlicher Kritik an Parteichef Christian Lindner halten sie sich – noch – zurück. Doch Abgeordnete wie Konstantin Kuhle, Johannes Vogel und Marie-Agnes Strack-Zimmermann sind sich in einem Punkt einig. Die Liberalen sollen wieder mehr in die Mitte rücken – und auch gegenüber Grünen und SPD besser anschlussfähig sein.

06.07.2020

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die erste Ministerrunde unter der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland geleitet. Sie appellierte daran, eine Einschränkung der Freiheitsrechte auch in anderen Krisen zukünftig gut abzuwägen. Auch Hass und Hetze im Internet sollten weiter beobachtet werden.

06.07.2020

Die SPD liegt in den Umfragen bei knapp 16 Prozent. Experten fragen sich, ob die Partei für die Bundestagswahl 2021 überhaupt einen Kanzlerkandidat aufstellen wird. Ralf Stegner, SPD-Chef in Schleswig-Holstein, setzt auf bessere Zeiten nach dem Abgang von Kanzlerin Merkel.

06.07.2020

Wegen der Corona-Pandemie ist derzeit noch unklar, ob und wie die Städte in Mecklenburg -Vorpommern in diesem Jahr Weihnachtsmärkte veranstalten können. Glühwein und Geselligkeit stellen zumindest ein erhöhtes Infektionsrisiko dar. Diskutiert wird daher unter anderem ein Alkoholverbot.

06.07.2020