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Alle Artikel zu SPD

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dringt weiter auf eine dauerhafte Förderung von Anti-Extremismus-Projekten. Es geht um den Erhalt des Friedens und der Demokratie, sagt die Ministerin. Hintergrund ist die Gefahr durch Rechtsextremisten.

23.01.2020

Eine österreichische Nachrichtenagentur meldet, dass Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen worden sein soll. Doch der frühere Berliner Finanzsenator selbst weiß davon nichts. Sollte der Bericht stimmen, will er aber auf jeden Fall gegen den Beschluss vorgehen.

23.01.2020

Wie in Vorjahren hat MV durch gute Steuereinnahmen Mehreinnahmen. Dabei rechnet die Regierung die Einnahmen klein: von 762 auf 268 Millionen Euro. Die sollen gespart und in Projekte investiert werden.

23.01.2020

Ein Teil der Elternschaft rebelliert gegen die Schließung zweier Kitas in Rostock, die zuständige Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) aber stärkt der Hansestadt den Rücken: Sozialsenator Steffen (Linke) Bockhahn habe korrekt gehandelt, das Land wolle die Stadt unterstützen.

23.01.2020

Das Deutsche Handwerk fordert Finanzminister Olaf Scholz zu Änderungen bei der Bonpflicht auf. Für das Massengeschäft sei eine praxistaugliche Regelung nötig. Seit Jahresbeginn müssen Händler mit elektronischen Kassensystemen ihren Kunden unaufgefordert einen Beleg aushändigen.

23.01.2020

Er galt schon seit Langem wegen seiner islamkritischen Thesen umstritten: Thilo Sarrazin. Nun ist der frühere Berliner Finanzsenator nach Medienberichten aus der SPD ausgeschlossen worden. Eine offizielle Bestätigung dazu gibt es noch nicht.

23.01.2020

Mit dem Verbot der rechsextremen Gruppe “Combat 18” hat Innenminister Horst Seehofer in den Augen von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil richtig gehandelt. Für Grüne und Linke kommt dieser Schritt jedoch viel zu spät. Und noch ein weiterer Vorwurf wird laut.

23.01.2020

Seit 2015 ist Dieter Spürck Bürgermeister von Kerpen, eine neue Kandidatur hat er wegen akuter Bedrohungen gegen seine Familie nun ausgeschlossen. Der CDU-Politiker spricht von einer “zunehmenden Verrohung in der ganzen Gesellschaft”. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert derweil Bestrafungen für gewalttätigen Hass.

23.01.2020

Ein Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kann die Erwerbtätigkeit von Müttern einer Studie zufolge um 3 bis 7 Prozentpunkte steigern. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht vor, bis 2025 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter zu realisieren.

23.01.2020

Die US-Firma Clearview hatte eine Datenbank zur Gesichtserkennung erstellt. SPD-Chefin Saskia Esken sperrt sich gegen den Einsatz der Technologie. Sie fordert ein europaweites Verbot - zumindest im öffentlichen Raum.

23.01.2020

Hass und Rechtsextremismus greifen um sich, nicht erst nach dem Anschlag in Halle. Die Bundesregierung hat daher nun ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung beider Phänomene beschlossen. So sehen die neun Punkte im Detail aus.

23.01.2020

Es würde an ein Wunder grenzen, wenn die Afrikanische Schweinepest einen Bogen um Deutschland machen würde. Das meint der Chef von Biopark Markt aus Malchin, einer der größten Biofleisch-Vermarkter. Die Folgen wären auch für Verbraucher spürbar.

23.01.2020