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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Auf der Wiese sollten nur Gänse gehalten werden. Doch sie soll auch für ein rechtes Sommerfest genutzt worden sein. Deshalb haben die Gemeindevertreter am Dienstagabend über eine Kündigung des Pachtvertrages beraten. Eine Mehrheit dafür gab es nicht – aber ein Ordnungsgeld für Sven Krüger.

19.11.2019

Für die Gestaltung eines Stadtparks auf der ehemaligen Deponie Dierkow will das Rathaus einen Planungswettbewerb starten. Hier sollen verschiedene Vorschläge erarbeitet werden, die dann den Einwohnern vorgestellt werden. Grüne und SPD stoßen sich jedoch am Ausschreibungstext, in dem plötzlich eine Slipanlage auftaucht.

19.11.2019

Anwohner und Pendler müssen für die Monatskarte mehr zahlen als erwartet. Insgesamt stehen 260 Stellflächen zur Verfügung. Die Eröffnung des Wiro-Parkhauses ist am Montag.

19.11.2019

Wie sieht der Alltag eines Landrats aus? Und welche Fragen beschäftigen die Männer und Frauen des Grimmener Sozialverbandes? Beim gemeinsamen Frühstück wurden auch kritische Themen angesprochen.

19.11.2019

Huawei ist einer der Spitzenreiter in der Entwicklung von 5G-Technologie. Kritiker befürchten jedoch, der chinesische Staat könnte den Konzern zur Spionage nutzen. Jetzt fordern mehrere SPD-Abgeordnete, Huawei deshalb vom 5G-Ausbau in Deutschland auszuschließen.

19.11.2019

Viele glauben, die bevorstehenden Parteitage von CDU und SPD würden über den Fortbestand der großen Koalition entscheiden. Formell stimmt das, inhaltlich aber ist das Unsinn, kommentiert Andreas Niesmann. In Wahrheit fällt die Entscheidung über die Zukunft der GroKo beim Mitgliedervotum der SPD.

19.11.2019

Seit fast zwei Jahren laufen in Greifswald die Arbeiten am Ketscherinbach. Das Gewässer wird aufwendig renaturiert, um die Regenentwässerung in der Stadt besser in den Griff zu bekommen. Doch ein ums andere Mal verteuert sich die Baumaßnahme. Das bringt die Kommunalpolitiker auf die Palme.

19.11.2019

Bei der Sonderausgabe des „Berliner Salon“ des RND und des Fernsehsenders Phoenix legen Olaf Scholz und Norbert Walter-Borjans ihre Rentenpläne dar. Bundesfinanzminister Scholz will das gesetzliche Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren. Walter-Borjans findet, das sei zu wenig.

19.11.2019

Das Verkehrsministerium gibt die Spuren auf der Autobahn 20 wischen Wismar-Mitte und Zurow zwei Wochen vor eigentlichem Fertigstellungstermin frei. Die Kosten für die gesamte Sanierung: 21 Millionen Euro.

19.11.2019

Die große Koalition ringt seit längerem darum, Zigaretten-Reklame weiter einzudämmen. Ein Plan liegt jedoch bis heute nicht vor - und eine Zeitvorgabe der Kanzlerin läuft bald ab. Mediziner fordern nun endlich klare Entscheidungen.

19.11.2019

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl hat Brandenburg eine neue Regierungskoalition - auch wenn sie formal noch nicht besiegelt und gewählt ist. In einer Urabstimmung haben sich nun die Grünen dafür ausgesprochen. SPD und CDU hatten der Koalition zuvor bereits zugestimmt.

19.11.2019