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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Eine peinliche Panne zu einem traurigen Anlass. Bei einer Kranzniederlegung zum Volkstrauertag war am Samstag aufgefallen, dass auf dem Kranz der SPD-Ratsfraktion in Mülheim an der Ruhr der Opfer von “Verschissmuss und Krieg” gedacht wird. Die SPD will nun prüfen, ob sie absichtlich sabotiert wurde.

17.11.2019

Klaus König baut an der Seedeichstraße ein Haus mit Café, Restaurant und Unterkünften. Ob hier ein Hotel entsteht oder es bei Ferienwohnungen bleibt, hängt von einem zweiten Gebäude ab, für das die Baugenehmigung noch fehlt. Seit acht Jahren versucht der Investor zu bauen.

17.11.2019

Wer führt künftig die SPD: das Duo aus Klara Geywitz und Olaf Scholz – oder jenes aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans? Darüber werden die Parteimitglieder in einer Stichwahl entscheiden. Die frühere Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, eine Parteilinke, erklärt, warum sie für die Brandenburgerin Geywitz und Vizekanzler Scholz stimmen will.

17.11.2019

Der Bundesfinanzminister will groß angelegten Steuerbetrug künftig mit einer Spezialeinheit bekämpfen. Dass sich Olaf Scholz gerade im Wahlkampf um den SPD-Vorsitz befindet, spielt dabei wohl eine gewisse Rolle. Das ist aber kein Argument gegen das Vorhaben, kommentiert Christian Burmeister.

17.11.2019

Auf 12 Euro pro Stunde wollen die Grünen den gesetzlichen Mindestlohn anheben. Dieser Forderung des Bundesvorstands stimmte der Grünen-Parteitag am Sonntag zu. Auch SPD und Linke teilen die Forderung.

17.11.2019

In den Ukraine-Konflikt kommt neue Bewegung. Nach der Bekanntgabe eines Termins für einen neuen Ukraine-Gipfel gibt Russland nun drei beschlagnahmte Kriegsschiffe zurück. Außerdem reist der deutsche Außenminister Heiko Maas in die Ukraine.

17.11.2019

Deutschland bekommt einen staatlichen Wagniskapitalfonds, um die Finanzierungsbedingungen für Start-ups zu verbessern. Jetzt werden erste Details zur Ausgestaltung bekannt. Der Fonds soll einen Anlagehorizont von zehn Jahren haben und Mittel von institutionellen Anlegern einwerben.

17.11.2019

Olaf Scholz plant angeblich eine spezialisierte Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug. Die Spezialeinheit der Bundesfinanzministers soll knapp 50 Stellen umfassen. Die Kosten für die Task Force belaufen sich auf etwa 21 Millionen Euro, wie die “Welt” berichtet.

17.11.2019

Einwohner von Ortsteilen der Stadt Dassow haben am Sonnabend von Mängeln und Missständen berichtet. Die Bürger folgten einer Einladung des SPD-Ortsvereins zu Dorfbegehungen.

17.11.2019

Kaum eine Fahrt über das Land kommt in Deutschland ohne abreißenden Handy-Empfang aus. Noch immer gibt es rund 5000 “weiße Flecken” ohne Netzabdeckung. Um diese Funklöcher zu schließen, stellt die Regierung nun viel Geld in Aussicht.

17.11.2019

Ein Kenia-Bündnis rückt nun auch in Brandenburg immer näher: Nach den Sozialdemokraten hat an diesem Samstag auch die Landes-CDU für ein Bündnis mit der SPD an der Spitze gestimmt. Nun fehlen noch die Grünen. Das Unions-Votum ist deutlich - aber es gibt auch Kritik.

16.11.2019

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Profilierungssucht und undurchdachte Vorschläge vor. Die CDU reagiert mit einem Gegenangriff auf Außenminister Heiko Maas. Dessen Lethargie sei problematisch, nicht etwa Kramp-Karrenbauers sicherheitspolitische Ideen.

16.11.2019