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Alle Artikel zu SPD

MV aktuell

Fehltritt in den sozialen Medien - SPD-Ministerin Hesse lächelt in AfD-Kamera

SPD-Bildungsministerin Birgit Hesse posiert während einer Sportveranstaltung für die AfD. Unfreiwillig, wie eine Sprecherin der Ministerin betont. Die Linke wittert wiederholt mangelnde Distanz. Die SPD begründet das Foto indes mit Hesses Bürgernähe.

20.05.2019

Ein Diskussionsabend der SPD mit Minister Christian Pegel in Klütz in Nordwestmecklenburg musste kurzfristig verlegt werden. Für das Literaturhaus „Uwe Johnson“ war kein Mietvertrag abgeschlossen worden.

20.05.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Kampf gegen Geldwäsche und Steuertricks verstärken. Dazu soll das Register, in dem die Verantwortlichen hinter Briefkastenfirmen und verschachtelten Firmenkonstruktionen genannt werden müssen, veröffentlicht werden.

20.05.2019

Wie geht es in Ostdeutschland nach dem Auslaufen der Braunkohle-Verstromung weiter? Der Bundeswirtschaftsminister nimmt die Industrie in die Pflicht. Uneinigkeit herrscht darüber, welche Rolle die Zuwanderung von Facharbeitern spielen soll.

20.05.2019

Im Streit um einen finanziellen Beitrag an Ahrenshoop aus den Einnahmen von Gemeinschaftsländereien setzt Wustrow auf Interessenausgleich.

20.05.2019

Bei einem Truppenbesuch der Kanzlerin führt die Bundeswehr Panzer und Abwehrkämpfe vor. Das habe einen sehr realen Hintergrunde, befindet Angela Merkel und verschärft ihre Tonlage. Es ist eine Botschaft mit mehreren Adressaten.

20.05.2019

Mehr als 1,3 Millionen Menschen in MV sind aufgerufen, am kommenden Sonntag ihre Vertreter in den Kommunen, den Kreisen und auch in Straßburg zu bestimmen. Das Wichtigste zur Wahl im Überblick.

20.05.2019

US-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit der Auslöschung – und der feuert zurück. Statt jedoch mit der nächsten Drohung aufzuwarten, erhebt der iranische Außenminister schwere Vorwürfe gegen die USA.

20.05.2019

Finanzminister Olaf Scholz möchte das Finanzloch in seiner Etatplanung gern mit höheren Steuern auf Tabak stopfen. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer stehen allein dem Bund zu. Doch das Kanzleramt winkt ab: „Steht nicht im Koalitionsvertrag.“

20.05.2019

Die OZ befragt die Bewerber bei der Wahl des Bürgermeisters in Schönberg: Stephan Korn (KWG) und Lutz Götze (SPD). Sie sprechen über ihre politischen Positionen und persönlichen Qualifikationen.

20.05.2019

Was bedeutet der Strache-Skandal für die europäische Rechte? Die Gäste bei Anne Will sind sich darüber uneinig. Nur eins vereint vier der fünf: Ihre Abneigung gegen die Rechtspopulisten. AfD-Mann Jörg Meuthen legt einen anderen Fokus.

20.05.2019

CDU-Politiker Joachim Pfeiffer sagt in einem Interview, wir „leisten uns zu viel Sozialklimbim“ und sorgt damit für scharfe Kritik. Nun meldet sich auch SPD-Chefin Andrea Nahles zu Wort. Sie prangert vor allem die Wortwahl an.

20.05.2019