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Thema SPD

SPD

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Alle Artikel zu SPD

Arbeitsminister Hubertus Heil hat in den Verhandlungen über die Grundrente aus Sicht der SPD viel erreicht. Doch seit er seinen Gesetzentwurf vorgelegt hat, ist der Minister massiv unter Beschuss geraten, unter anderem durch die Deutsche Rentenversicherung Bund. Damit die Grundrente wie geplant ab Anfang 2021 kommt, muss Heil jetzt auf zahlreichen Baustellen vorankommen. Ein Überblick.

25.01.2020

Saskia Esken nimmt Robert Habeck für seine Kritik an Donald Trump in Schutz. Die Rede des US-Präsidenten in Davos habe zurecht Empörung ausgelöst. Habeck wurde für seine Wortwahl von vielen anderen Politikern getadelt.

25.01.2020

Darf die SPD Thilo Sarrazin rausschmeißen? Ein SPD-Schiedsgericht hat entschieden: Ja, der Parteiausschluss geht in Ordnung. Doch Sarrazin will weder den Ausschluss noch den Vorwurf des Rassismus auf sich sitzen lassen.

25.01.2020

200 Gäste folgten der Einladung zum Neujahrsempfang der Stadt Bergen. Solide Finanzen machen Weg frei für Investitionen.

25.01.2020

Mit dem Geld sollen ein Stadtmanager, ein Sekretariat sowie Budget für Aktivitäten finanziert werden, um die Stadtmarke der Hansestadt voranzubringen und um Investoren und Einwohner zu werben.

25.01.2020

Die neue SPD-Spitze hat mit der Forderung nach einer höheren Besteuerung von Grundbesitz für Aufregung gesorgt. Was planen die Sozialdemokraten konkret? Die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Vorstoß.

25.01.2020

Die SPD fordert eine neue Steuer, um gegen hohe Mieten vorzugehen. Ob die „Bodenwertzuwachssteuer“ eine Chance hat, Realität zu werden, ist ungewiss. Wenigstens auf Twitter wird das Wort schnell zum Hit.

25.01.2020

Der angespannte Wohnungsmarkt insbesondere in Ballungsgebieten beschäftigt auch die neuen SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans. Sie plädieren daher unter anderem für eine Bodenwertzuwachssteuer. Auch für den Berliner Mietendeckel zeigen sie Sympathien.

25.01.2020

FDP-Chef Christian Lindner ist vielleicht der begabteste Politiker seiner Generation. Doch die FDP tritt auf der Stelle, kann von der Krise der Volksparteien nicht profitieren. Tobias Peter analysiert, woran das liegt und was die FDP jetzt tun müsste.

25.01.2020

Der Treibhausgasausstoß sank in Deutschland 2019 stärker als erwartet. Das eigentlich längst abgeschriebene CO₂-Jahresziel für 2020 scheint wieder erreichbar. Woran das liegt, wo trotzdem zu viel CO₂ ausgestoßen wurde – und warum es nicht automatisch so weitergeht.

25.01.2020

Seit Anfang des Jahres müssen Händler immer einen Kassenbon ausgeben – auch beim Kauf eines Brötchens oder einer Kugel Eis. Das stößt bei vielen Bäckern, Kiosk-Angestellten und Co. auf Unverständnis.

25.01.2020

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will den Streit um die Bonpflicht mit einer Ausnahmeregelung lösen. Elektronische Kassen sollten keine Kassenbons drucken müssen, sagte er dem RND. Seit 1. Januar gilt die Bonpflicht auch für Kleinsteinkäufe, wie zwei Brötchen beim Bäcker.

25.01.2020