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Thema SPD

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Alle Artikel zu SPD

Haben Olaf Scholz und Klara Geywitz ungefragt Hilfe im Rennen um den SPD-Vorsitz bekommen? Laut einem Medienbericht hat ein ehemaliger SPD-Politiker ihre Wikipedia-Einträge stellenweise positiv umgeschrieben. Weniger zuvorkommend war er demnach beim Eintrag von Norbert Walter-Borjans. Der mutmaßliche Eintragsfrisierer ist alles andere als ein Unbekannter.

13.11.2019

Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht, sagen und kritisieren alle anderen Parteien. Im Rechtsausschuss soll es nun nicht bei Kritik bleiben. Dort soll der AfD-Abgeordnete Brandner als Vorsitzender gekippt werden - ein einmaliger Vorgang.

13.11.2019

Der Bund will in den kommenden beiden Jahren den Ausbau von Grundschulen zu Ganztagsschulen mit zwei Milliarden Euro fördern. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Bereitstellung des Geldes als Sondervermögen für den Ausbau kommunaler Angebote. Dabei geht es um zwei Milliarden Euro.

13.11.2019

Wochenlang wurde gezetert und protestiert. Am Ende gibt es bei der Union viel Beifall für den Kompromiss zur Grundrente. Das Murren ist in der CDU deutlich leiser geworden - die Chancen für den Fortbestand der Koalition steigen.

12.11.2019

Die Feierlichkeiten zum 600. Geburtstag der Universität Rostock erreichten am Dienstag ihren Höhepunkt. Am Nachmittag wurde vor dem Hauptgebäude eine Geburtstagstorte angeschnitten und verteilt. Kurz darauf startete ein Festumzug zur Marienkirche, wo es einen Akademischen Festakt mit rund 1000 Gästen gab.

12.11.2019

Am 1. November hat sich der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel aus dem Bundestag zurückgezogen. Nun knüpft er nahtlos an die Karriere in der SPD, der Bundesregierung und im Bundestag an. Der Niedersachse wechselt - in die Politikberatung.

12.11.2019

Wie lange hält die GroKo noch? Beim Deutschen Arbeitgebertag verteidigt die Kanzlerin den Grundrenten-Kompromiss – und bekommt dafür Applaus. Die Wirtschaft warnt jedoch vor weiteren Zugeständnissen an die SPD.

12.11.2019

Sollten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans SPD-Vorsitzende werden, darf Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz darauf hoffen, seine Ämter zu behalten. Das stellte das Kandidatenduo nun klar. Doch wie lange die große Koalition dann noch bestehen bliebe, ließen sie offen.

12.11.2019

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männervereinen die Steuervorteile entziehen. Er begründet das mit der Gleichberechtigung von Frauen. Der Katholische Männerverein Tuntenhausen ist allerdings nicht betroffen.

12.11.2019

Die Hansestadt möchte gerne mit einer russischen Stadt eine Freundschaft aufbauen. Doch die Kandidaten in der engeren Auswahl haben große Nachteile. Bleibt es bei vereinzelten Kooperationen?

12.11.2019

Bundesfinanzminister Olaf Scholz erhält weiter Gegenwind für seinen Vorstoß, reinen Männervereinen die Gemeinnützigkeit aberkennen zu wollen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sprach von einem Angriff auf das Ehrenamt. NRW werde den Plänen nicht zustimmen.

12.11.2019